Stop SOPA

Die englischsprachige Wikipedia war heute down. Ebenso die Seiten von Sympathisanten wie der hiesigen Piratenpartei oder Mojang.com. So schreibt Minecraft-Mastermind Notch in seinem persönlichen Blog:

As a company that is all about innovation, with our own technology and in support of our customers, Mojang is rooted in the idea of free speech and believes 100 percent that the Internet is a key engine for our new economy.

Gewiss sind Fragen in Sachen Urheberrecht nicht unwichtig, doch ein Gesetz, das es den Firmen erlauben würde unliebsame Inhalte sperren zu lassen, weil Kleinigkeiten unter ein solches Gesetz fallen würden, ist ein gewaltiger Schritt Richtung Zensur des Internets. Und nur, weil es ein US-Gesetz ist, heisst das nicht, dass wir davon nichts merken würden.
Und auch wenn vorerst ein Gang zurückgeschaltet wurde, sind die Anhänger nicht weniger geworden. Dass überhaupt ein solches Gesetz zur Diskussion steht ist schon dreist genug, man wird auch demnächst versuchen das ganze unter anderem Namen und vielleicht mit Salamitaktik durchzusetzen.
Auch wenn mit der Sperrung von Piraterie argumentiert wird, so schwammig wie das Gesetz formuliert ist, könnte auch das Covern von Liedern und anschließendes Hochladen bei youtube einen Verstoß darstellen. Oder sogenannte Let’s Plays, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen. Oder aber auch Testberichte, Testvideos und Kritiken, wenn die darin enthaltene Meinung den Konzernen nicht genehm ist…

Video dazu von Jim Sterling in gewohnter Wortgewandheit
FAZ: „Das Ende des Internet, wie wir es kennen“
heise online: SOPA-Protest: Blackout gegen Zensur
Spiegel.de
SpOn: Umstrittenes US-Internetgesetz
Wikipedia schaltet ab – aus Protest
Interview auf tagesschau.de

Mehr Infos:
Wikieintrag zu SOPA
Reporter ohne Grenzen
SOPA: Hollywood Finally Gets A Chance to Break the Internet
American Censorship
Blacklists.eff.org

Johnson for President!

I’ve already made my choice for the presidentials next year. Even if I don’t have the right to vote in the land of the free and the home of the brave, I officially endorse and support the candidacy of Gary Johnson, the former governor of New Mexico, who- after being excluded from the Republican primaries- will run as a third party candidate for the Libertarian Party.

I clearly prefer him as well to Barack Obama as to all Republican candidates, including Ron Paul (who has many good ideas, but is deeply wrong on some issues, i.e. abortion and Israel, which are both way too important for me to ignore.) I also like Stephen Bailey, but he won’t run. So I go for Gary!

For various (philosophical and political) reasons, I am not a big fan of the Libertarian Party (as I am not one of Murray Rothbard for that matter), but if Gary Johnson will be their candidate, a LP vote should be morally acceptable.

So, to all my american friends: of course, it’s your own choice, but please have a look here. Thanks!

See also:
Reason on Gary Johnson
Hansjörg Walther: Der vergessene republikanische Präsidentschaftskandidat: Gary Johnson (article in german)

Der ganz normale Wahnsinn…

Europa hat mit den grössten wirtschaftlichen Problemen seit Jahrzenten zu kämpfen. Hohe Staatsverschuldungen, Eurokrise, Massenarbeitslosigkeit, Rezession- und Inflationsgefahr. Doch manche Politiker wissen dennoch nichts Besseres zu tun als weiter kräftig am Ausbau des paternalistischen Staates zu arbeiten.

Variétés de souveraineté. Des pays arabes, par l’Union Européenne à la Confédération helvétique.

Les régimes politiques arabes sont actuellement à l’épreuve de leur compatibilité avec leurs opinions publiques. Les révoltes et surtout leurs causes et les personnages et/ou groupements qui les animent, ne manqueront pas de nous occuper et inquiéter. A défaut de pouvoir les classer et reconnaître comme  „démocratiques“, nous les avons néanmoins considérés comme étant l’expression d’une spécificité arabe, constituée elle-même d’une forte composante religieuse et tribale. Stables au surplus et assurant une coexistence entre pays à régimes politiques assez divergents, ils ont servi parfaitement nos intérêts économiques et politiques et pour l’instant, rien ne permet de s’attendre à ce que ceux-ci soit mieux servi à l’avenir.

Flüchtlinge in Palästina

1. Einleitung

„Since 1948 Arab Leaders have approached the Palestine problem in an irresponsible manner. They have used the Palestine people for selfish political purposes. This is ridiculous and I could say even criminal.“ (King Hussein of Jordan, 1960.)

Diskussion über die Verfassungsreform

Morgen abend lädt die Zeitschrift „forum“ zu einer Diskussion über die geplante Verfassungsreform in Luxemburg ein.

Nominiert.

Die DP hat bekanntlich einen Sitz im Gemeinderat in Sassenheim bekommen. Damit haben sie das Anrecht auf jeweils einen eigentlichen Repräsentanten und einen Stellvertreter in jeder kommunalen Kommission (rein konsultative und den Gemeinderat beratende Organe).

Ein paar Gedanken zu Europa und zum ESM

Ich will an dieser Stelle gerne ein paar Gedanken allgemein zur Schuldenkrise Europas und zum Euro im allgemeinen und im besonderen zum ESM-Gesetzesentwurf, der seit Ende September auch dem Luxemburger Parlament vorliegt, niederschreiben und wichtige Fragen stellen, die meines Erachtens dringend gestellt werden müssen.

Hernando de Soto’s speech at the IBA

Last week, I finally finished reading „The Mystery of Capital“ by Hernando de Soto and I am more convinced than ever that he is one of the most important economists of our time. He has very good ideas to help the poor in underdeveloped countries.

Infoveranstaltung zum ESM

Egal wie der von Frank Schäffler erreichte FDP-Mitgliederentscheid zum ESM auch immer ausfallen wird, eins ist bereits jetzt klar: er hat es geschafft, dass über diesen so wichtigen von der schwarz-gelben Bundesregierung unterstützten Gesetzesentwurf und mögliche Alternativlösungen zur Finanz-/Staatsverschuldungs-/Eurokrise endlich offen und ohne TINA-Scheuklappen unter (Partei-)Liberalen debattiert wird.

Eine Diskussion, die hierzulande auch der DP und überhaupt der ganzen Luxemburger Gesellschaft- die wohl noch gar nicht wirklich weiß was da auf sie zukommen wird- zu wünschen wäre. Eine Diskussion, die zumindest parteiintern schnellstmöglich angestoßen werden sollte. Ich hoffe, Claude Hemmer und ich kriegen bald die Gelegenheit dazu uns mit Xavier Bettel, Claude Meisch und anderen Parteigranden über den ESM auszutauschen.

Hier aber schonmal das Video zu einer Infoveranstaltung mit Dr. Volker Wissing & Frank Schäffler, organisiert von der FDP Koblenz-Mayen, aufgenommen von den JuLis Rheinland-Pfalz.

Siehe auch:
Rayson/BLOG: Wahrscheinlichkeiten
Maximilian Losch: Wie der FDP-Bundesvorstand sich das vorstellt von EuckensErbe/FdoG