Freiheit vs. Heuchelei des Westens

Auch wir von LfL verfolgen derzeit mit sehr viel Interesse die bemerkenswerten Vorgänge in Tunesien und Ägypten. Nach den Aufständen gegen die Mullahherrschaft im Iran lehnen sich also nun auch in zwei anderen, mehrheitlich muslimischen Ländern tapfere Menschen gegen ihre jeweiligen Machthaber und deren korrupte, diktatorische Regimes auf. In Tunesien wurde Ben Ali bereits in die Flucht geschlagen, in Ägypten regiert Mubarak noch mit eiserner Hand und lässt Proteste gegen ihn von der Polizei brutal niederschlagen.

Der Optimist

An einem ruhigen Freitagabend wie heute sehe ich mir gerne mal Videos an. Dabei stieß ich auf folgende, durchaus sehenswerte Doku über Ludwig Erhard, den Vater der sozialen Marktwirtschaft und den für mich grössten deutschen Wirtschaftsminister überhaupt, der als Kanzler später jedoch eine weitaus weniger fähige Figur abgab. Reinschauen lohnt sich.

Teil 2
Teil 3
Teil 4

Erhard war schon ein großer (Wirtschafts-)Liberaler und seine kritische Haltung zur Staatsgewalt, zur Macht und zur Politik allgemein, gepaart mit fast naiver Gutmenschlichkeit, macht ihn im Gegensatz zum machiavellistischen Adenauer nur noch sympathischer.

Ebenfalls kurios: Auch wenn der Name Ludwig Erhard wohl für immer mit ihr verbunden bleiben mag: der Franke war nie Mitglied der CDU.

Erhards „Wohlstand für alle“ befindet sich übrigens in unserer Bibliothek.

Lesung der US-Verfassung im neuen Repräsentantenhaus

Ich bin bekanntlich überzeugter Konstitutionalist und vor allem die amerikanische Verfassung begeistert mich sehr.

Als nun der am 2. November 2010 gewählte 112. Kongreß der Vereinigten Staaten in der vergangenen Woche zusammentrat, gab es im Repräsentantenhaus eine Premiere. Zum ersten Mal überhaupt seit der Gründung der weltweit ersten modernen Demokratie wurde die amerikanische Verfassung auf Initiative einer Gruppe von Republikanern laut vorgelesen und dies abwechselnd von Abgeordneten beider Parteien. Diese symbolische Aktion soll den Willen- vor allem einiger Republikaner- widerspiegeln, wieder stärker Wert auf die Verfassung und vor allem die darin dem Staat und der Regierung gesetzten Grenzen zu legen. Ein verständlicher Wunsch, den viele Amerikaner bekanntlich seit langem bereits teilen, vor allem seit Bush und erst recht seit Obama, dessen Gesundheitsreform letzendlich der Auslöser für bundesweite Proteste auf den sogenannten Tea Parties war. Diese Lesung kann somit also auch als erster- zumindest symbolischer- Erfolg der „Teabagger“ gesehen werden, die eminent wichtig für das Land waren und sind (auch wenn ich dieser Bewegung durchaus sehr ambivalent und kritisch gegenüberstehe, vor allem nach dem Versuch einer Vereinnahmung durch Glenn Beck und Sarah Palin). Ein schönes Beispiel dafür, wieso ich die Vereinigten Staaten so mag, die ja leider in Teilen der deutschen Presse wegen dem Attentat in Arizona gerade wieder unglaublich infam verunglimpft werden.

Desweiteren muss nach einer zugleich neu eingeführten Hausregel jeder neue Gesetzesvorschlag explizit Verfassungsartikel angeben, auf die er sich bezieht. Positiv daran ist vor allem, dass die Verfassung wieder mehr in den Mittelpunkt des politischen Alltags rückt und auch endlich wieder Grundsatzdebatten über ihre Interpretation stattfinden. Eine dringend notwendige Entwicklung.

Das Video zur bemerkenswerten Lesung:

(Gefunden dank Zettels Raum.)

Siehe dazu auch:
Charles Krauthammer-Constitutionalism
Philip Rucker&Krissah Thompson-Two new rules will give Constitution a starring role in GOP-controlled House

Freiheitsgespräche auf ARTE

Letzten Mittwoch gab es auf ARTE mit „Au coeur de la nuit“ eine sehr interessante Sendung. Der weltberühmte Schachmeister Garry Kasparow, der seit Jahren sich politisch für mehr Freiheit und Demokratie in seinem Heimatland Russland engagiert, ein erbitterter Gegner Putins ist und desöfteren im amerikanischen Wall Street Journal Artikel publiziert, traf auf den in Frankfurt am Main geborenen, reichen, amerikanischen Investor Peter Thiel (u.a. Mitgründer von PayPal und ein Investor der ersten Stunde bei Facebook).

Die beiden unterhielten sich untereinander und mit Anderen über Schach, Technologie, Wirtschaft und Politik. Dabei ging es u.a. um große Themen wie die Menschenrechte oder die UNO um nur mal zwei zu nennen. Aber auch um Menschen des öffentlichen Lebens wie Putin, Obama oder Warren Buffet.

Eine insgesamt äusserst sehenswerte Sendung, die vor allem eins offenbarte: die Staats-, Regierungs- und Demokratiekritiker Kasparow und Thiel wären auf unserem LfL-Stammtisch jederzeit mehr als nur willkommen, denn beide sind große Freiheitsdenker, die von einer Rückkehr des klassischen Liberalismus ausgehen.

Frohes Neues! Und ein Hoch auf Stuxnet.

Ich möchte hiermit noch nachträglich allen Lesern unseres Blogs alles Gute fürs neue Jahr 2011 wünschen. Also erstmal frohes Neues euch allen! Möge uns alle ein tolles Jahr erwarten!

Die erste gute Nachricht des neuen Jahres gibt es laut Haaretz bereits heute vom letzte Woche zurückgetretenen Mossadchef Meir Dagan: Irans Atomprogramm wurde entschieden zurückgeworfen und die mögliche nukleare Bewaffung des Mullahregimes erfolgt wohl neuesten Schätzungen zufolge erst frühstens 2015. (gefunden via Free Iran Now)

Verschiedenes

Wenn Spongebob auf Nahles trifft und über Lost diskutieren…