L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Basisdemokratie in der Demokratischen Partei?

In den letzten Tagen wurde ich von einigen Leuten gefragt, was meine persönliche Meinung zum Thema Corinne Cahen vs. Marc Ruppert sei. Ich habe diesen Menschen zwar ehrlich geantwortet, nach bestem Wissen und Gewissen, allerdings ist meine Meinung nicht für die breite Öffentlichkeit gedacht und wird daher auch hier NICHT veröffentlicht werden. Ich bitte um Verständnis hierfür. Stattdessen habe ich aber durchaus einige Anmerkungen zum Thema „Basisdemokratie“ in der Demokratischen Partei vorzubringen.

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November 30, 2017 Posted by | Neues aus Luxemburg | , , | Hinterlasse einen Kommentar

Pro Minderheitsregierung! Ein Plädoyer.

Seit Jahren stört es mich bereits, dass die Exekutive im realexistierenden freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat so viel Macht hat. Ich behaupte mal frech, dass dies ursprünglich von den Erfindern dieses Systems niemals so gedacht war. Oft hat man den Eindruck, dass das Parlament, überspitzt ausgedrückt, nur noch ein Protokollparlament ist. Die Regierungsparteien halten sich per se an die Fraktionsdisziplin und stimmen für das Projekt ihrer Parteien, die Opposition dagegen. Dies schürt dummerweise den Unmut der Bürger und kippt Wasser auf die Mühlen von Populisten jeglicher Couleur.

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November 21, 2017 Posted by | Deutschland | , | 8 Kommentare