L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Lesung der US-Verfassung im neuen Repräsentantenhaus

Ich bin bekanntlich überzeugter Konstitutionalist und vor allem die amerikanische Verfassung begeistert mich sehr.

Als nun der am 2. November 2010 gewählte 112. Kongreß der Vereinigten Staaten in der vergangenen Woche zusammentrat, gab es im Repräsentantenhaus eine Premiere. Zum ersten Mal überhaupt seit der Gründung der weltweit ersten modernen Demokratie wurde die amerikanische Verfassung auf Initiative einer Gruppe von Republikanern laut vorgelesen und dies abwechselnd von Abgeordneten beider Parteien. Diese symbolische Aktion soll den Willen- vor allem einiger Republikaner- widerspiegeln, wieder stärker Wert auf die Verfassung und vor allem die darin dem Staat und der Regierung gesetzten Grenzen zu legen. Ein verständlicher Wunsch, den viele Amerikaner bekanntlich seit langem bereits teilen, vor allem seit Bush und erst recht seit Obama, dessen Gesundheitsreform letzendlich der Auslöser für bundesweite Proteste auf den sogenannten Tea Parties war. Diese Lesung kann somit also auch als erster- zumindest symbolischer- Erfolg der „Teabagger“ gesehen werden, die eminent wichtig für das Land waren und sind (auch wenn ich dieser Bewegung durchaus sehr ambivalent und kritisch gegenüberstehe, vor allem nach dem Versuch einer Vereinnahmung durch Glenn Beck und Sarah Palin). Ein schönes Beispiel dafür, wieso ich die Vereinigten Staaten so mag, die ja leider in Teilen der deutschen Presse wegen dem Attentat in Arizona gerade wieder unglaublich infam verunglimpft werden.

Desweiteren muss nach einer zugleich neu eingeführten Hausregel jeder neue Gesetzesvorschlag explizit Verfassungsartikel angeben, auf die er sich bezieht. Positiv daran ist vor allem, dass die Verfassung wieder mehr in den Mittelpunkt des politischen Alltags rückt und auch endlich wieder Grundsatzdebatten über ihre Interpretation stattfinden. Eine dringend notwendige Entwicklung.

Das Video zur bemerkenswerten Lesung:

(Gefunden dank Zettels Raum.)

Siehe dazu auch:
Charles Krauthammer-Constitutionalism
Philip Rucker&Krissah Thompson-Two new rules will give Constitution a starring role in GOP-controlled House

Advertisements

Januar 11, 2011 - Posted by | Klassischer Liberalismus, Minarchismus, USA, Video | ,

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: