Plädoyer für eine gesamteuropäische Sprache (1)
Wenn sich die USA einmauert und England der EU den Rücken kehrt, ist es vielleicht nicht verkehrt den Status des englischen als, wenn auch nicht gesetzliche, so doch faktische, Lingua Franca zu überdenken. Und vielleicht könnten wir das Ganze zumindest hypothetisch soweit treiben uns zu fragen, ob eine gesamteuropäische Sprache vielleicht reicht. Mal als Denkanstoß gefragt: Hätte eine eigene Sprache für den gesamten EU-Raum nicht ein paar Vorteile? Und welche sollte es sein?
Shutdown in der Chamber?
Nun ist es endlich soweit: die Kammer ist aufgelöst, auch wenn noch ein „service minimum“ bestehend aus der „Conférence des présidents“ (bestehend aus dem Kammerpräsidenten und den vier Fraktionssprechern) und dem Chamberbüro die Stellung hält. Sieht man sich die diesbezügliche Mitteilung auf der Webseite der Chamber an, so bekommt man den Eindruck, dass man dort selber nicht ganz von der Legalität des Vorgehens überzeugt ist:
Wahlrecht für „jeden“? Keine Gegenargumentation, ein Gegenstandpunkt
Im 18. Jahrhundert im wesentlichen noch ein politisches Schimpfwort. Im 19. Jahrhundert noch eine politische Bewegung unter mehreren, irgendwo eingeklemmt zwischen Liberalismus und Sozialismus. Im 20. Jahrhundert ein politisches Schlagwort, das seinesgleichen sucht, auf das sich alle berufen, selbst Josef Stalin (der Verfasser der „demokratischsten Verfassung auf der Welt„) und Adolf Hitler. Das Gottesgnadentum hat abgedankt, als Unterpfand und Begründung der Herrschaft muss letztlich der nicht weniger mystische „Wille des Volkes“ herhalten. Es gab und gibt keine Alternative mehr zur „Demokratie“.
Wahlrecht für jeden? Nein! Eine Gegenargumentation.
Alle Jahre wieder kommt in Luxemburg die Debatte über ein mögliches Ausländerwahlrecht auch auf nationaler Ebene auf. (Auf kommunaler Ebene können Ausländer unter gewissen Bedingungen sich bereits freiwillig in die Wahllisten eintragen lassen und somit an Gemeindewahlen teilnehmen.) Dabei werden etliche durchaus nachvollziehbare Argumente von Gegnern wie Befürwortern angeführt, die einem die Entscheidung nicht unbedingt leicht machen. Persönlich bin ich jedoch gegen ein Wahlrecht für Ausländer und ich werde hier kurz erläutern wieso.
Wahlrecht für jeden: ein Plädoyer
Wenn man sich entscheidet irgendwo in der Fremde zu leben, sollte man am politischen Leben dort teilhaben dürfen. Sollte man.
Welche Partei würde ich in Israel wählen?
Demnächst finden wieder Parlamentswahlen in Israel statt. David Harnasch machte mich gestern abend darauf aufmerksam, dass es zu dieser Wahl wieder eine dem deutschen Wahlomat ähnliche Seite gibt, wo jeder Teilnehmer vor allem zu Fragen der Aussen- und Sicherheitspolitik, aber auch zur Wirtschafts- und Sozialpolitik und gesellschaftlichen Fragen seine Meinung äussern kann um nachher analysieren zu können welche Parteien für ihn in Frage kämen, also wählbar sind und welche nicht.
„Deutscher Wertemonitor“ der FNS
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hat die Ergebnisse der letzten Umfrage zum Thema Gesellschaft und Freiheit veröffentlicht.
„Wie stark sind liberale Grundsätze in der Gesellschaft verankert? Wie hoch werden
sie bewertet? Welchen Veränderungen unterliegen sie? Wie frei ist die Gesellschaft
tatsächlich? Welche die Freiheit definierenden Werte werden geschätzt oder nicht
geschätzt? Welche sind gefährdet?
Diesen Fragen wird in der hiermit vorgelegten Studie zum „Deutschen Wertemonitor“
nachgegangen.“
Zu den luxemburger Wahlen im Juni
Die Kollegen von Sokrates.lu haben die luxemburger Parteien nach ihrer Meinung zur Wirtschaftskrise gefragt. Die Frage lautete:
„In 10 Zeilen aus der Krise: Auch Luxemburg bleibt von der Wirtschaftskrise nicht verschont. Wie will Ihre Partei Luxemburg aus dieser Krise führen? Was unterscheidet dabei Ihre Partei von der Konkurrenz.“ *
An dieser Stelle soll nicht wiedergegeben werden, was die einzelnen Parteien genau geschrieben haben, in zehn Zeilen ist dies eh nur eine Annäherung. Interessanter sind einzelne Punkte, die den geneigten Leser förmlich anschreien. Aber mal der Reihe nach.