L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Kuhhandel

Viele Menschen, besonders enttäuschte CSV-Wähler, haben die Tage gemeint, dass aus der Gambiakoalition eh nichts Anständiges werden könne, da die Parteiprogramme der drei Koalitionspartner zu unterschiedlich seien, als dass sie sich wirklich auf ein solides gemeinsames Regierungsprogramm einigen könnten, das den Problemen des Landes gerecht werden kann. Dem wage ich mal zu widersprechen.

Mir ist natürlich bewusst, dass es zwischen Liberalen, Sozialdemokraten und Grüne so einige gravierende Unterschiede gibt. Aber jede Koalition, ob „nur“ zu zweit oder zu dritt, verlangt an so einigen Stellen Kompromisse aller Beteiligten und pragmatische Konsenslösungen. Im Grunde betreiben die späteren Vertragspartner gerade „Kuhhandel“ miteinander. Ich biete X, wenn du mir Y gibst usw.

Was unter dem Strich bei den jetzigen Koalitionsverhandlungen herauskommt und im Koalitionsvertrag bindend festgehalten wird, bleibt natürlich erstmal abzuwarten, aber ich kann mir persönlich durchaus bereits so einiges vorstellen und versuche dies in der Folge kurz zu skizzieren.

Weiterlesen

November 1, 2013 Posted by | Luxemburg | , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar