L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Planet der Affen

Unsere neue Gambia-Regierung hat es geschafft. Mir kommen gleichzeitig die Tränen vor Lachen (ja, der Bauch tut mir sogar schon weh vor lauter Lachen !), ich spüre Fassungslosigkeit und teilweise sogar Wut und fremdschämen tue ich mich sowieso. Schuld daran ist diese neue Kampagne des von Lydia Mutsch (LSAP) geführten Gleichstellungsministeriums: Ensemble.

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September 18, 2014 Posted by | Neues aus Luxemburg, Wirtschaft | , , | 34 Kommentare

12:7 bei den Ressorts, 5:14 bei den Ministern

Die neue Regierung steht nun also. M.E. wurden die Ressorts fair unter den drei Koalitionären aufgeteilt. Ich bin persönlich vor allem froh, dass die DP Finanzen, Bildung und Wohnungsbau bekommen hat. 🙂

Die interessanteste Personalie ist wohl Pierre Gramegna, dem ich viel Courage für seine bevorstehenden schweren Aufgaben wünsche.

Somit steht auch das Ergebnis meines persönlichen Ratespiels fest: 12 richtig, 7 falsch bei der Verteilung der Ressorts auf die Parteien, 5 richtig, 14 falsch bei den vorgeschlagenen Ministern/Staatssekretären (Beim Ratespiel wurde da bewusst kein Unterschied gemacht. So hatte ich bspw. André Bauler als Bildungsminister vorgeschlagen, er ist aber jetzt nur Staatssekretär neben Minister Claude Meisch, das zählt dennoch als Punkt! Dito für Bausch und Gira.)

Wohlverstanden hatte ich 12 der 18 Regierungsmitglieder(15 Minister plus 3 Staatssekretäre) richtig, aber eben nur 5 auf die richtigen Ressorts verteilt (Corinne hatte ich bspw. als Ministerin für den Mittelstand vorgeschlagen, jetzt ist sie Familienministerin.)

Der Koalitionsvertrag kann übrigens hier eingesehen werden.

Dezember 4, 2013 Posted by | Luxemburg | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kuhhandel

Viele Menschen, besonders enttäuschte CSV-Wähler, haben die Tage gemeint, dass aus der Gambiakoalition eh nichts Anständiges werden könne, da die Parteiprogramme der drei Koalitionspartner zu unterschiedlich seien, als dass sie sich wirklich auf ein solides gemeinsames Regierungsprogramm einigen könnten, das den Problemen des Landes gerecht werden kann. Dem wage ich mal zu widersprechen.

Mir ist natürlich bewusst, dass es zwischen Liberalen, Sozialdemokraten und Grüne so einige gravierende Unterschiede gibt. Aber jede Koalition, ob „nur“ zu zweit oder zu dritt, verlangt an so einigen Stellen Kompromisse aller Beteiligten und pragmatische Konsenslösungen. Im Grunde betreiben die späteren Vertragspartner gerade „Kuhhandel“ miteinander. Ich biete X, wenn du mir Y gibst usw.

Was unter dem Strich bei den jetzigen Koalitionsverhandlungen herauskommt und im Koalitionsvertrag bindend festgehalten wird, bleibt natürlich erstmal abzuwarten, aber ich kann mir persönlich durchaus bereits so einiges vorstellen und versuche dies in der Folge kurz zu skizzieren.

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November 1, 2013 Posted by | Luxemburg | , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Regierungsbastelei

Trotz meiner Kritik am Vorgehen der DP letzte Woche, freue ich mich nun doch sehr auf die Zukunft unter dem voraussichtlich neuen Premierminister Xavier Bettel (DP). (Deutsche Leser, die Xavier Bettel leider noch nicht kennen, können sich seine Rede beim letzten Jahresempfang der Trierer FDP ansehen (ab Minute 32).)

Heute haben die Koalitionsverhandlungen zwischen Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen begonnen. Dort geht es natürlich erstmal um programmatische Inhalte der neu zu bildenden Regierungskoalition, aber trotzdem beschäftigt viele Luxemburger bereits seit Tagen wer welchen Ministerposten wohl bekommen wird. Ich werde in der Folge mal wild drauf los spekulieren und versuchen mir eine neue blau-rot-grüne Regierung zu basteln. Ich gebe dabei der Einfachheit halber mal davon aus, dass die 19 Ministerien der letzten Regierung bleiben werden. Das muss zwar nicht so sein (jede neue Regierung kann bereits bestehende Ministerien zusammen fusionieren oder umgekehrt aufsplitten sowie neue Ministerien gründen oder auch gänzlich abschaffen), aber ich brauche schlichtweg eine solche Grundlage um das fröhliche Ministerratespiel überhaupt beginnen zu können. Los geht’s!

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Oktober 29, 2013 Posted by | Luxemburg | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der fragwürdige Weg zur Gambia-Koalition

Es steht nun also ziemlich sicher fest: Luxemburg wird in Zukunft blau-rot-grün regiert werden, also von einer Dreierkoalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen. Im Volksmund seit Tagen ganz einfach Gambia-Koalition genannt, aufgrund der Farben der gambischen Fahne. Die CSV, immer noch mit weitem Vorsprung stärkste Partei des Landes, landet somit zum ersten Mal seit 35 Jahren mal wieder in der Opposition. Viele Menschen, darunter auch meine Wenigkeit, erleben bald zum ersten Mal in ihrem Leben eine Regierung ohne CSV.

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Oktober 24, 2013 Posted by | Luxemburg | , , , , , , , , , , , | 16 Kommentare