L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Meine Prognose für die Europawahlen in Luxemburg

Am Sonntag stehen eu-weit Europawahlen bzw. genauer Wahlen zum EU-Parlament in Straßburg, an. Luxemburg hat 6 Verteter unter 751 Abgeordneten aus 28 Mitgliedstaaten (darunter vorerst trotz Brexit auch noch das Vereinigte Königreich). Derzeit sind diese sechs Sitze folgendermassen verteilt: CSV (3), LSAP (1), déi Gréng (1) und DP (1). Alle anderen Luxemburger Parteien haben bisher keinen Sitz. Am Sonntag stellen sich 10 Parteien zur Wahl: neben den vier bereits Angesprochenen sind das von links nach rechts: die KPL, die Linke, die Piratenpartei, VOLT (eine paneuropäische Splitterpartei), die Konservativen und der ADR.

Meine Prognose für Sonntagabend: die CSV wird einen Sitz verlieren, da sie personell nicht so stark aufgestellt ist wie früher. 5 der 6 Sitze werden also so verteilt sein: CSV (2), LSAP (1), déi Gréng (1) und DP (1).

An wen wird nun der sechste Sitz fallen? Da gibt es m.E. drei Möglichkeiten: 1. Ein zweiter Sitz für die Grünen. Egal, was man von ihnen hält, der Zeitgeist ist grün. Grün könnte also durchaus auch im EU-Parlament wieder zulegen. 2. Ein erster Sitz für den ADR. Die Partei ist personell mit drei echten Zugpferden angetreten und schrammte letztes Mal schon knapp an einem Sitz vorbei. Zudem ist der ADR neben den chancenlosen Konservativen um Joe Thein die einzig wählbare Partei für EU-Kritiker, -Skeptiker und sogar -Gegner (auch wenn der ADR selber natürlich zurecht betont, dass sie keine Gegner der EU sind und keinen Lexit wollen.) 3. Ein zweiter Sitz für die DP (wovon viele in „meiner“ Partei selbstverständlich träumen). Welche dieser drei Varianten am ehesten eintreffen wird, kann ich echt nicht sagen. Die anderen Parteien werden jedenfalls keinen Sitz bekommen.

Mal sehen ob ich am Ende recht behalten werde. Ich selber habe übrigens bereits gewählt, da ich Briefwahl angemeldet hatte. Leider unnötigerweise, da 1860 München es nicht ins Finale des bayrischen Landespokals geschafft hat, sondern im Halbfinale in Aschaffenburg Ende April ausgeschieden ist. Andernfalls wäre ich am Wochenende in München und/oder Würzburg vor Ort gewesen. Meine sechs Stimmen gingen- es wird hier niemanden überraschen- an die DP um die Spitzenkandidaten Charel Goerens und Monica Semedo. Persönlich empfehle ich zudem Loris Meyer, dessen Steckenpferd ein gemeinsamer digitaler Binnenmarkt ist.

Dass ich selber eher zum (innerhalb der DP wie der ALDE marginalisierten) „(moderat) eu-kritischen“ Flügel gehöre und daher trotz meiner Stimmenabgabe an eine Mitgliedspartei der ALDE mit derselben nicht immer konform gehe und gelegentlich eher zu ACRE tendiere, dazu ein andermal vielleicht mehr. Nur soviel um ein Missverständnis gleich zu vermeiden: ich bin sicher kein Anhänger eines „Europas der Nationen“, vielmehr eines „Europas der Regionen“, was im Falle eines Kleinstaates wie Luxemburg zwar quasi das Gleiche sein mag, aber eben so gar nicht mehr im Falle eines Staates wie Frankreich, Spanien oder Deutschland.

Europawahlen

Mai 24, 2019 - Posted by | Luxemburg | , , , , ,

3 Kommentare »

  1. Alea iacta est. Zweiter Sitz für die DP. Monica kommt rein. Gratulation auch an dieser Stelle! Und wer gibt mir jetzt ein Prognosebier aus? 😉

    Kommentar von CK | Mai 26, 2019

  2. Ich – sollten wir uns je mal sehen..

    Kommentar von Werwohlf | Mai 26, 2019

  3. @Werwohlf: Gerne! Und was ist Deine Meinung zum Resultat der Europawahlen i.Allg. und i.Bes. zum Ergebnis der FDP (die immerhin noch weniger dem „EU-Zentralismus“ frönt als viele anderen ALDE-Mitglieder)?

    Kernthemen waren wohl wirklich die „Klimakatastrofe“ und die Digitalisierung (welche ja auch im DP-Programm angesprochen wurden). Ersteres erklärt den Erfolg der Grünen (auch bei uns haben sie ja prozenttechnisch zugelegt), denen dort wohl die meiste Kompetenz zugesprochen wird. Ich wage das ja mal zu bezweiflen, aber solange genug andere Menschen das glauben, fahren die Grünen Wahlerfolg um Wahlerfolg ein. Zudem sind die „Wassermelonen“ mittlerweile für viele die besseren Sozialdemokraten, die ihrerseits dann Stimmen verlieren.

    Ich hoffe aber nun wirklich, dass vor allem die vier Abgeordneten der DP und der CSV und noch mehr unsere Dreierkoalitionsregierung die Einstimmigkeit in vielen Fragen weiterhin in Europa verteidigen. Es kann niemals in unserem Interesse sein, da zuviel „nationale/regionale Autonomie“ aufzugeben. Man muss die umstrittenen „Tax Rulings“ nicht gutfinden um dennoch das Grundprinzip der Steuer- und Finanzautonomie eisern zu verteidigen. Die zwei Themen werden leider oft zu Unrecht miteinander vermischt, damit das „böse Steuerparadies“ sich irgendwann sein Steuersystem in Brüssel vorschreiben lassen darf 😦

    Ach ja, Gratulation noch zum Aufstieg des KSC in Liga zwei 😉
    Fand ich gut.

    Kommentar von CK | Mai 27, 2019


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: