L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Mit Griechenland Europa weiter knechten

Gestern wurde ein lesenswerter Leserbrief auf RTL veröffentlicht, an dem auch zwei LfL-Blogautoren (nämlich Claude Hemmer/cah51 und meine Wenigkeit) ein wenig mitgewirkt haben, grösstenteils aber aus der Feder von Laurent Heisten stammt.

“Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte.” (Hölderlin)

Einige Einwohner des kleinen Großherzogtums scheinen die Realität des gescheiterten Wohlfahrtstaates zu verkennen. Dies bezeugt ein neulich veröffentlichter Appell, dessen Absicht es ist einen Schuldenschnitt für Griechenland zu erzwingen. Würde aber ein solcher Schuldenschnitt die griechische Krise beenden?

Griechenland, wie auch alle andern Staaten Europas, leidet unter einem strukturellen Problem, was auf der Staatsabhängigkeit des Bürgers beruht und die logische Konsequenz des sozialdemokratischen Wahnsinns ist: eine überteuerte Sozialpolitik führt den einst mündigen Bürger in die Knechtschaft, da er vom Staat abhängig wird. Ein ausgeprägtes Sozialsystem schränkt die Freiheit des einzelnen Menschen ein, da er, im Gängelwagen der Unmündigkeit sitzend, nicht mehr fähig ist auf eigenen Beinen zu stehen und selbst für sich zu sorgen. Folglich steht er vor einem enormen Scherbenhaufen, wenn das Experiment “Wohlfahrtsstaat” scheitert. Um dies zu verhindern kommt man nicht umhin den Menschen wieder auf seine eignen Füße zu stellen. Die Devise müsste also “Mehr Freiheit, weniger Staat” heißen.

Der mit Elend verzierte Sozialabbau und die gravierende Krisensituation Griechenlands sind das Resultat einer sozialistisch geprägten Politik. Ein Ende der “Austeritätspolitik” und ein Einknicken gegenüber der neuen griechischen Regierung wären falsch, denn eine gesteigerte, künstliche Investitionspolitik, welche auf neuen Staatsschulden beruht , führt nur kurzfristig zu einem Erfolg. Langfristig führt sie zu dem was Griechenland heute und andere europäische Staaten bald erleben, nämlich zum Niedergang eines Systems der reinen Staatsvergötterung. Das Ende der Ära des Wohlfahrtsstaates wurde eingeläutet und selbst das linke Gebell kann das Requiem des Keynesianismus nicht mehr übertönen. Will man Griechenland helfen und die Knechtschaft dieses Volkes beenden, so muss man dem griechischen Volk helfen wieder mehr Eigenverantwortung zu übernehmen. Man muss die griechischen Bürger auf dem Weg der Freiheit begleiten:

1. Steuerhinterziehung und Korruption scheinen manchen Aussagen nach eine lange Tradition in Griechenland zu haben. Ihre Bekämpfung ist Aufgabe der griechischen Regierung und nicht der europäischen Geldgeber. Griechenland muss dieses Problem selbst in den Griff bekommen. Hierbei sei bemerkt, dass eine gewisse Schizophrenie des griechischen Bürgers erkennbar wird: niemand will Steuern zahlen, jedoch möchte jeder vom Sozialstaat profitieren. Letzterer kann aber nur über Steuern finanziert werden. “L’État, c’est la grande fiction à travers laquelle tout le monde s’efforce de vivre aux dépens de tout le monde.” (Fréderic Bastiat)

2. Wäre eine Besteuerung der Reichen und des Kapitals eine Lösung um die griechische Krise zu beenden? Über eine solche Besteuerung könnte der griechische Staat kurzfristig über neue Einnahmen verfügen, jedoch wären diese sehr schnell verbraucht. Die letzte noch verfügbare Kuh wäre gemolken und Griechenland würde bald wieder vor dem gleichen Problem stehen. Darüber hinaus, würde ein überhöhtes Besteuern der Unternehmen nur noch zu mehr Arbeitslosigkeit führen, da man den Unternehmen das Geld, welches zum Bezahlen ihrer Mitarbeiter dient, entzieht. Wäre dies sinnvoll? Das strukturelle Problem Griechenlands wäre jedenfalls nicht gelöst.

3. Zu Beginn der griechischen Krise, wurde versäumt eine geordnete Insolvenz zu ermöglichen und mit den konkreten Gläubigern zusammen einen griechischen Neuanfang zu ermöglichen. In der Zwischenzeit wurden die Haftungsrisiken jedoch unverantwortlicherweise auf den europäischen Steuerzahler externalisiert. Ein Schuldenschnitt würde also zu Lasten der europäischen Steuerzahler fallen und könnte in andern europäischen Staaten eine neue Krise auslösen. Somit hätte ein Schuldenschnitt gesamteuropäische Auswirkungen, welche unvorhersehbar sind.

4. Ein Schuldenschnitt würde ein falsches Signal setzen, denn Griechenland müsste keine Verantwortung für eine selbst verschuldete Krise übernehmen. In diesem Kontext darf man auch nicht vergessen, dass Griechenland sich freiwillig völkerrechtlich zu bestimmten Sparmaßnahmen verpflichtet hat. Ein einseitiges Beenden dieser Verpflichtungen wäre ein Völkerrechtsbruch, was die Glaubwürdigkeit Griechenlands nur weiter in Frage stellen würde. Folglich würden weder die europäischen Staaten, noch die Banken erneut Geld leihen und Griechenland könnte sich nicht mehr finanzieren. Die soziale Krise würde verschlimmert werden.

5. Ein Schuldenschnitt würde Griechenland nicht retten, da die regierende Linke weiter sozialistische, schuldenfinanzierte Wohltaten verteilen würde. Strukturelle Reformen würden nicht umgesetzt werden und der griechische Bürger würde gar noch abhängiger von einem gescheiterten Sozialsystem, was der Nährboden einer neuen Krise wäre. Ein Schuldenschnitt würde den keynesianischen Krisenzyklus nicht unterbrechen, sondern nur noch beschleunigen. Wie so oft würde Griechenland nichts aus seiner Vergangenheit lernen.

6. Will Griechenland sich wieder am freien Markt finanzieren, so bleibt wohl nur eine sinnvolle Möglichkeit: der Grexit. Griechenland müsste die Eurozone verlassen und geldpolitisch neue Wege gehen. Eine Rückkehr zur Drachme ist jedoch kaum eine sinnvollere Lösung als das Beibehalten des Euro, denn eine dem staatlichen Geldmonopol unterliegende Währung ist stets instabil und verhindert langfristige Planungen und Investitionen. Nicht staatlich reguliertes Geld wäre von der griechischen Staatsschuld unabhängig und könnte neue Perspektiven schaffen.

Die Griechenlandkrise sollte Anreiz dafür sein eine Diskussion über den Sinn des staatlichen Geldmonopols zu führen. Tatsächlich muss man beachten, dass die aktuelle Krise die logische Konsequenz dieses Geldmonopols ist: Staatsschuld hat einen direkten Einfluss auf die Stabilität unseres Geldes. Kann Erstere nicht zurückgezahlt werden, so führt dies automatisch zu einer geldpolitischen Krise und folglich auch zu einer Wirtschafts- und Sozialkrise. Diese neue Krise mit billigem Geld und neuen Investitionen zu beenden ist Wahnsinn, denn eine höhere staatliche Investitionspolitik führt zu noch höherer Staatsschuld, einer noch größeren Geldblase und einer enormen Spekulationsblase, welche die Grundvoraussetzungen einer noch schlimmeren Krise sind.

Betrachtet man die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die überhöhte Staatsschuld mancher europäischer Nationen und den enormen Wertzuwachs von Spekulationsgegenständen wie Aktien oder Immobilien, so darf man gewiss sein, dass Europa vor der größten Krise seiner Geschichte steht. Griechenland könnte bald überall in Europa sein.

Da öffentlich regulierte Währungen durch Inflation keinen konstanten Wert besitzen, verhindern sie langfristige Investitionen und Planungssicherheit. Sie sind der Nährstoff von Krisen. Eine stabile Wirtschaft braucht stabiles Geld, welches nicht willkürlich von Zentralbanken manipuliert werden kann. Nur durch stabiles Geld und eine rationale Haushaltpolitik hätte das soziale Desaster Griechenlands vermieden werden können. Gleiches gilt für das restliche Europa, welches mit denselben Schwierigkeiten konfrontiert ist. Daher fordern wir die luxemburgische Regierung auf das staatliche Geldmonopol aufzuheben und jedem Menschen die Freiheit zu geben das von ihm gewollte Geld zu nutzen. Auch soll die Staatsschuld abgebaut und neue Schulden verhindert werden. Nur so kann man erneuten Wirtschafts- und Sozialkrisen einen Riegel vorschieben.

Laurent HEISTEN
Claude A. HEMMER
Christian KLEIN
Georges RECKINGER
Benoît REITER

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Februar 20, 2015 - Posted by | Griechenland, Kapitalismus, Klassischer Liberalismus, Luxemburg, Wirtschaft | , , , ,

5 Kommentare »

  1. Der Brief illustriert gut, wo letzten Endes die Unterschiede zwischen uns liegen… Ich würde nie auf die Idee kommen, die Regierung zu petitionieren, das „staatliche Geldmonopol“ abzuschaffen, ebensowenig wie ich auf die Idee käme, wie die Autoren des oben erwähnten Appells, die Regierung aufzufordern, dass der luxemburgische Staat dem griechischen Staat die Schulden erlässt. Welches Interesse hätte sie denn daran das zu tun? In dieser Hinsicht sind derartige Bittschrieben doch völlig illusorisch…
    Im Übrigen hat die luxemburgische Regierung ja gar nicht mehr die Kapazität eine wie oben geforderte Aufhebung des Geldmonopols zu dekretieren, denn sie ist ja diesbezüglich auf die supranationale Instanz der EZB in Frankfurt/Main angewiesen. Daneben ist das vermeintliche staatliche Geldmonopol ohnehin gar nicht so absolut: Lokalwährungen à la Beki werden zugelassen oder sogar gefördert, ebenso virtuelle Währungen wie Bitcoin, WoW-Coins oder Flugmeilen, Gold und andere Edelmetalle werden als Alternative zum Sparbuch in Euro verwendet… jedoch hat keine dieser Form sich als vollwertige Alternative zum staatlich sanktionierten Fiatgeld am Markt durchgesetzt, da keines von ihnen über die Deckung verfügt, das jenes letztlich garantiert: nämlich das staatliche Gewaltmonopol, insbesondere das Prärogativ des Staates, Steuern zu erheben.
    Dementsprechend ist die Griechenland-Frage durchaus auch eine Frage der Geldstabilität. Über die Frage des legitimen Interesse der anderen Staaten hinaus, als Gläubiger Griechenlands ihr Geld mit Zins und Zinseszins zurück bezahlt zu bekommen, und neben geopolitischen Erwägungen, ging es gestern ja auch um die Kapazität des griechischen Staates seine Steuern einzutreiben und Korruption zu unterbinden. Nicht zufällig traten Hyperinflation historisch (Weimarer Republik 1923, Ungarn 1946, Zimbabwe 2009…) vor allem in Ländern auf, in denen die Legitimität des bestehenden Staates und seiner Hoheit über die Geldzirkulation zumindest in Frage gestellt war. Obwohl ihr dies aufgrund eurer Fiktion eines „konstanten Wertes“ – in der Marktwirtschaft hat nichts einen konstanten Wert, auch die Geldware nicht – nicht erkennen könnt, weist in dieser Hinsicht gerade das Konstrukt des Euro grosse Ähnlichkeiten mit dem Goldstandard des späten 19. Jahrhunderts auf. Und ebenso wie dieser schränkt es, demokratische Entscheidungsmöglichkeiten weit ein, wie es ja gerade Syriza erfahren mussten, die den Grossteil ihres Wahlprogramms bereits aufgegeben haben… Selbst vermeintlich radikale Parteien zu wählen, ändert also nichts grundsätzliches.Vielleicht erweist sich das gestern gefundene Abkommen ja noch als Lehrstunde…

    Kommentar von nestor76 | Februar 21, 2015

  2. @nestor76: Ich rede jetzt nur für mich, nicht für die anderen Briefunterzeichner.

    Ich persönlich sehe die Bitte an die Regierung mehr als ein reines „rhetorisches Stilmittel“ an. Es geht einfach darum das Geldmonopol öffentlich in Frage zu stellen. Ich bin trotz gewisser praktischer Bedenken halt seit Jahren der Meinung, dass es kein staatliches Geldmonopol mehr geben sollte.

    Mit den Steuern gebe ich Dir vollkommen recht. Ich sage ja seit Jahren, dass es keine Wettbewerbsgleichheit geben kann, solange man Steuern und Gebühren nicht auch in Béki und Co. bezahlen kann.

    Der Vergleich Euro – Goldstandard ist mir bekannt, ich kenne Huerta y Sotos Text dazu. Ich selber bin- im Gegensatz zu den vier Anderen wohl- aber eh kein Goldbug und glaube nicht an einen intrinsischen Wert von irgendetwas, Gold inklusive. Das weisst Du ja..

    Insofern sehe ich da nicht so den grossen Dissens zwischen uns. Wenn man will, dass zu 100% nur wortgenau die eigene Meinung vertreten wird, kann man keinen Club gründen, sondern nur den „einsamen Wolf geben“. Nicht mal hier auf LfL sind wir uns immer einig. Aber es muss jeder selber wissen wieweit er Abstriche macht. Ich respektiere natürlich Deine Entscheidung, Dich nicht am Liberalen Club zu beteiligen, bleibe aber meinerseits dabei und versuche alternative Ideen- auch jenseits der Austrian School- einzubringen.

    Kommentar von CK | Februar 22, 2015

  3. Aus zwei Gründen, einem politischen und einem ideologischen.
    Neoliberalismus beruht zu wesentlichen Teilen auf der Annahme, daß ein Individuum nur sich selbst verantwortlich ist und nur nach seinem eigenen, egoistischen Interesse handeln müsse, um ein maximal “Gutes” für sich und mittelbar die Gesellschaft als Ganzes zu erreichen.
    Die Definition “Gutes” hängt hier von der gesellschaftlichen Sphäre ab, also Gesundheit, wirtschaftlicher Erfolg, soziale Beziehungen und so weiter.
    Das ist, genau wie sein Gegenteil (Faschismus, dh: Individualität verhindert maximal “Gutes” für die Gesellschaft, nur die Aufgabe des Selbst in einer größeren Gruppe hilft) eine Ideologie.
    Politisch insofern, als daß die neoliberale Grundannahme auf die Beziehungen von Staaten zu ihren Bürgern und von Staaten untereinander auf der gleichen Prämisse beruhen.
    Die Idee, daß Menschen nur “überzeugt” werden müssen, daß eine bestimmte Handlung in ihrem Interesse liegt, ist Folge dieser Einstellung.
    In den letzten Wochen hat sich – auch in vielen Artikeln hier – gezeigt, daß – und warum – Überzeugungsarbeit bei Impfgegnern wirkungslos ist.
    Im “alten” Liberalismus galt der Gedanke, daß die Freiheit des Individuums ihre Grenzen an der Freiheit anderer findet. Daraus wurde abgeleitet, daß manche Dinge eben übergreifend durch die Gesamtheit der Beteiligten geregelt werden müssen, zur Not auch gegen den Willen des Individuums.
    Daher zB die Demokratie, das Gewaltmonopol des Staates oder die Krankenversicherung.
    Deswegen rede ich auch vom Pfeifen im Wald. Wir sehen, daß die Überzeugungsarbeit scheitert.
    Statt andere Wege zu gehen, laufen wir halt schneller auf dem alten Weg, nur damit wir die Prämisse nicht antasten müssen.

    Kommentar von nestor | März 22, 2015

  4. Ich bin der Ansicht, dass jeder Mensch das Recht hat, nach seinem eigenen Urteil leben zu dürfen, völlig unabhängig davon ob dass das Beste für „die Gesellschaft“ ist oder nicht. Die Gesellschaft ist nicht der Maßstab (vielleicht für manche (utilitaristische) Neoliberale, aber für mich nicht), sondern das eigenen Leben. Und ob das, was man dann letzendlich tut, wirklich gut fürs eigene Leben ist, hängt davon ab ob man eine gute Wahl getroffen hat oder nicht. Menschen treffen oft falsche Entscheidungen (aus denen man dann aber auch wieder lernt). Freiheit schafft Möglichkeiten aller Art, sie ist nie ein Erfolgsgarant. Ganz sicher bin ich aber persönlich, dass es sehr oft im eigenen Interesse liegt anderen Menschen zu helfen und soziale Projekte zu unterstützen.

    Was nun die Überzeugungskraft angeht: manche Menschen sind natürlich so irrational (Impfkritiker sind da sicher ein Paradebeispiel für, keine Frage), dass man sie nie und nimmer überzeugen kann, egal mit welchen Mitteln. Um die geht es gar nicht. Es geht um die grosse Masse der Menschen, die noch offen sind zuzuhören und ehrlich drüber nachzudenken. Darum, dass zuhörende Dritte sich nicht von Impfungen abhalten lassen um bei Deinem Beispiel zu bleiben. Ob die sich dann überzeugen lassen, dafür gibt es keine Garantie, aber von vornherein ausgeschlossen ist es nicht.

    Ich wäre nicht heute der, der ich eben bin, wenn ich nicht vieles von Anderen gelernt hätte und auch in Zukunft sicher noch lernen werde und ich kenne einige Leute die wiederum mir danken, dass sie von mir Dieses oder Jenes gelernt haben. Selbst wenn das vielleicht im grossen Puzzle nichts ändert, für mich und diese Leute macht es einen Unterschied im eigenen Leben. Und wenn es nur die Freude an Wissenszuwachs oder Charakterentwicklung ist. Und das ist, natürlich ganz egoistisch gedacht, mir persönlich viel wert.

    Welche neuen Wege man Deines Erachtens einschlagen sollte, würde mich aber mal interessieren.

    Kommentar von CK | März 22, 2015

  5. N.B. Der Kommentar von „nestor“ ist nicht von mir, würde auch nicht die dortige Gegenüberstellung von egoistischem „Neoliberalismus“ und altruistischem „alten“ Liberalismus nicht teilen. Meine Empfehlung, welchen Weg man einschlagen soll, habe ich vor einiger Zeit mal kurz umrissen: http://fuerwahrheitundrecht.blogspot.com/2009/05/keine-wahlempfehlung.html

    Kommentar von nestor76 | März 22, 2015


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