L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Regierungsbastelei

Trotz meiner Kritik am Vorgehen der DP letzte Woche, freue ich mich nun doch sehr auf die Zukunft unter dem voraussichtlich neuen Premierminister Xavier Bettel (DP). (Deutsche Leser, die Xavier Bettel leider noch nicht kennen, können sich seine Rede beim letzten Jahresempfang der Trierer FDP ansehen (ab Minute 32).)

Heute haben die Koalitionsverhandlungen zwischen Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen begonnen. Dort geht es natürlich erstmal um programmatische Inhalte der neu zu bildenden Regierungskoalition, aber trotzdem beschäftigt viele Luxemburger bereits seit Tagen wer welchen Ministerposten wohl bekommen wird. Ich werde in der Folge mal wild drauf los spekulieren und versuchen mir eine neue blau-rot-grüne Regierung zu basteln. Ich gebe dabei der Einfachheit halber mal davon aus, dass die 19 Ministerien der letzten Regierung bleiben werden. Das muss zwar nicht so sein (jede neue Regierung kann bereits bestehende Ministerien zusammen fusionieren oder umgekehrt aufsplitten sowie neue Ministerien gründen oder auch gänzlich abschaffen), aber ich brauche schlichtweg eine solche Grundlage um das fröhliche Ministerratespiel überhaupt beginnen zu können. Los geht’s!

    Ministère d’État / Staatsministerium :

Xavier Bettel (das steht ja bereits fest, nachdem der Großherzog ihn zum „formateur“ der neuen Regierung ernannt hat). Ihm assistieren ein Minister für administrative Vereinfachung (normalerweise der Minister des öffentlichen Dienstes), ein Minister für Medien und Kommunikation und ein Minister für die Verbindungen zum Parlament. Die letzten beiden Posten tippe ich jetzt mal nicht.

    Ministère des Affaires étrangères / Aussenministerium :

Mein Wunschkandidat für diesen Posten wäre Charel Goerens(DP) gewesen, aber es ist klar, dass in einer ökosozialliberalen Koalition mit einem blauen Premier nicht auch noch ein Blauer Aussenminister werden kann. Zudem hat Goerens ja nach den Vorfällen letzten Montag bereits bekanntgegeben, dass er eh keinen Ministerposten annehmen wird. Normalerweise stünde dieser Posten wohl der LSAP zu. Aber ich könnte mir durchaus vorstellen, dass ein Grüner hier landen wird. Denkbar wären für mich sowohl François Bausch (der ja bekanntlich Joschka Fischer zu seinen Vorbildern zählt) als auch Félix Braz (quasi das Musterbeispiel für Integration, stammt Braz doch aus einer portugiesischen Arbeiterfamilie). Eine andere Möglichkeit wäre, dass mein „Freund“ Jean Asselborn(LSAP) leider Aussenminister bleiben wird. Gerüchten aus der LSAP zufolge soll er jedoch eher Parlamentspräsident werden und somit nicht mehr mitregieren. Mein Tipp: Félix Braz(déi gréng).

Unterstützt wird der Aussenminister von einem Verteidigungsminister (welcher normalerweise zugleich Innenminister ist.)

    Ministère de l’Agriculture, de la Viticulture et du Développement rural / Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung:

Ich tippe hier auf Romain Schneider(LSAP), der dieses Amt bereits in der alten Regierung ausgeübt hat.

    Ministère des Classes moyennes et du Tourisme / Ministerium für Mittelstand und Tourismus:

Denkbar wäre Corinne Cahen(DP), die seit Jahren bereits ein erfolgreiches Schuhgeschäft betreibt und lange Zeit Präsidentin des Luxemburger Geschäftsverbandes war. Cahen kennt wie kaum ein anderer Politiker die realen Probleme eines Unternehmers.

    Ministère de la Culture / Ministerium für Kultur :

Anne Brasseur(DP).

    Ministère du Développement durable et des Infrastructures / Ministerium für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen:

Dazu gehören Transport, Umwelt und Energie. Grünes Kerngebiet. In Frage kommen wiederum Bausch, Braz oder auch Camille Gira, Henri Kox, Viviane Loschetter oder Josée Lorsché. Mein Tipp: Camille Gira(déi gréng).

    Ministère de l’Économie et du Commerce extérieur / Ministerium für Wirtschaft und Aussenhandel:

Einfach. 🙂 Dieses Ressort bleibt natürlich in der Hand von Etienne Schneider(LSAP), der zugleich Vizepremier werden wird.

    Ministère de l’Éducation nationale et de la Formation professionnelle / Ministerium für Bildung und berufliche Ausbildung:

Nachdem Mady Delvaux-Stehres(LSAP) sich aus der Politik zurückgezogen hat, erleben wir hier auf jeden Fall einen neuen Minister. Mein grösster Wunsch an die neue Koalition: auf keinen Fall den Grünen die Bildung überlassen. Das wäre für mich ein absolutes No-Go. Am liebsten wäre mir, die DP beansprucht diesen Posten für sich. Anne Brasseur (die dieses Amt bereits von 1999-2004 ausübte) oder André Bauler kämen in Frage. Mein Tipp: André Bauler(DP).

    Ministère de l’Égalité des chances / Ministerium für Chancengleichheit:

Mein „Lieblings“ministerium. Gehört eigentlich umgehend abgeschafft. 😉

Das übernimmt wohl eine grüne Frau. Viviane Loschetter, Josée Lorsché oder vielleicht sogar Sam Tanson. Mein Tipp: Viviane Loschetter(déi gréng), die zudem Teilaufgaben im Familienministerium übernehmen könnte.

    Ministère de l’Enseignement supérieur et de la Recherche / Ministerium für Hochschulbildung und Forschung:

Mein Tipp: Lydia Mutsch(LSAP). Zumal die neue Universität auf Escher Terrain entsteht.

    Ministère de la Famille et de l’Intégration / Ministerium für Familie und Integration:

Mein Tipp: Maggy Nagel(DP).

    Ministère des Finances / Finanzministerium:

Claude Meisch(DP). Wer sonst? Ihm zur Seite steht der Premierminister als Schatzmeister.

    Ministère de la Fonction publique et de la Réforme administrative / Ministerium für den öffentlichen Dienst und administrative Reformen:

Lydie Polfer(DP).

    Ministère de l’Intérieur et à la Grande Région / Innenministerium:

Marc Angel(LSAP). (Ausser wenn Asselborn doch Aussenminister wird. Dann geht dieser Posten an Félix Braz oder François Bausch.)

    Ministère de la Justice / Justizministerium:

Alex Bodry(LSAP).

    Ministère du Logement / Ministerium für Wohnungsbau:

Mein Tipp: Fernand Etgen(DP).

    Ministère de la Santé / Gesundheitsministerium:

Mein Tipp: Mars di Bartolomeo(LSAP) wird bleiben.

    Ministère de la Sécurité sociale / Ministerium für soziale Sicherheit:

Ebenfalls Mars di Bartolomeo.

    Ministère du Travail et de l’Emploi / Arbeitsministerium:

Erneut Nicolas Schmit(LSAP.)

Darüber hinaus gibt es einen Verteidigungsminister (normalerweise der Innenminister) und einen Sportminister (vmtl. Romain Schneider/LSAP oder Anne Brasseur/DP), die kein eigenes Ministerium haben.

Die Verteilung der Ministerien also: 8(blau)-8(rot)-3(grün).
Geschlechterverhältnis: 12 Männer : 6 Frauen.

Koalitionsverhandlungen

Advertisements

Oktober 29, 2013 - Posted by | Luxemburg | , , , ,

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: