L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Verschiedenes

Zur Zeit erleben wir eine ungewöhnliche Häufung von eindringlichen Nachrichten.

Auf kleinerer Ebene gehört dazu der Tod von Sympathiebolzen Horst-Günter Ludolf und Politiker Sascha Wagener. Letzterer wird mir eher durch unsere gemeinsame Zeit im Gymnasium in Erinnerung bleiben als durch seine politischen Aktivitäten.

Erdbeben und Tsunamis.
Krieg in Libyen.
Proteste im Jemen gegen Präsident Saleh.
Proteste im Libanon gegen die Hisbollah.
Proteste in Syrien gegen Präsident al-Assad.
Proteste in Jordanien gegen die Regierung.
Demonstration im Gaza-Streifen mit dutzenden Raketen und Granaten gegen Alles nur nicht die eigenen Köpfe.

Apropos: Ein Sieg für die Meinungsfreiheit schreibt die Nummer Zwei der luxemburgischen Printmedien. Diese Nachricht hier ist auch ein Sieg für die Meinungsfreiheit, macht aber deutlich, dass Recht kriegen und Recht haben zwei verschiedene Dinge sind.

Japan ohne Ende, eher kuriosen Charakter hat da diese Nachricht über unseren Lieblingsnukularingenieur. Genau, das Wort heißt nukular.

Am heutigen Sonntag sind Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Dazu gibt es wieder Wahlomaten. Und so sehen die Wahlhelferdiagramme bei mir aus, wenn ich denn hätte wählen gehen dürfen.

Für Baden-Württemberg, wer hätte das gedacht:

Auch Rheinland-Pfalz, die gleichen Top 3, nur in einer anderen Reihenfolge:

Und ja, auch du bist Deutsch Germany, auch wenn man aus Luxemburg stammt. Interessant dabei: Diese Nachricht war am Freitag auf der Startseite höher platziert als Lybien, Fukushima und was sonst noch an Kleinigkeiten in der Welt passierte.

Als Video der Woche wollte ich etwas Lockeres, etwas mit Frohsinn. Da leider auch hierzulande gute Laune mit Ballermann-Stumpfsinn verwechselt wird und Punk seit mindestens 15 Jahren stagniert, gräbt man eben eine ältere Perle aus.
„I feel happy and fine! Living in the sunlight, loving in the moonlight, having a wonderful time!“

März 27, 2011 - Posted by | Allgemeines, Kurioses, Lesestoff | , ,

7 Kommentare »

  1. na, der aktuelle Wahltrend spiegelt sich ja sogar in deinen Präferenzen wieder, JayJay: ein einziger Triumph der Grünen.

    Ganz kalt erwischt hat es die Liberalen. Dabei trägt die CDU als Regierungspartei ja nicht weniger Schuld am Zustand. Abgestraft wurde die Union ja zumindest in BW. Ach ja, herausragend an der Wahl war sonst ja noch das Debakel der Linkspartei. Soziale Themen sind derzeit vollständig von Atomängsten überwuchert. Wie die Revolutionen in der arabischen Welt dazu passen, wissen die Wähler wahrscheinlich eher nicht. Da werden hierzulande Befreiungswünsche gegen Kriegsängste ausgespielt.

    Ich frage mich jetzt nur: was folgt daraus? Ist das ein „Modeergebnis“, das morgen wieder vergessen ist? Oder haben die Ereignisse der letzten Wochen und Monate (Bürgerproteste S21 z.B.) doch weitreichendere Folgen?

    Lösen die Grünen die FDP als bürgerliche Partei der Mitte ab? Versinkt die Linkspartei im Nichts? Wird die SPD zum Juniorpartner der Grünen im Bund? Und wie hält das alles die Union aus? Ich fürchte: gar nicht. Die Union modernisiert sich ja schon eine Weile und jetzt mit Riesentempo. Das machen die konservativen Teile der Wählerschaft nicht mit. Ich tippe darauf, dass bald das eintritt, was schon so lange gemunkelt wird: die Sammlung der Rechten in einer konservativen Partei zwischen CDU und NPD.

    SPD und CDU werden sich weiter um eine kleiner werdende Wählerschaft unter den Arbeitnehmern streiten.

    Und was macht die FDP? Diese Partei braucht ein Profil, das die Wähler nicht kalt lässt, wenn der Liberalismus nicht in Zukunft im Öko-Links-Liberalismus der Grünen aufgehoben werden soll. In meiner Gemeinde ist die FDP im Wahlkampf mit überhaupt keiner inhaltlichen Position angetreten. 2 Prozent der Wähler dankten es ihnen…

    Was muss bei den Liberalen passieren, dass sie wieder Fuß fassen?

    Kommentar von Christian Rode | März 28, 2011

  2. Wer braucht die Liberalen denn überhaupt noch? Wem bringen sie etwas?

    Kommentar von Jerome | März 28, 2011

  3. @Christian
    Hier eine Analyse des werwaswarum:
    http://www.tagesschau.de/inland/werwaswarumbwrp100.html

    Und tatsächlich wurde der Dauerbrenner „Soziales“ von der Ökowelle in den Hintergrund gedrängt. Ebenso Wirtschaft. Was natürlich Hand in Hand geht.

    Es scheint wirklich viel mit Modethemen zu tun haben, wenn Atomstreit und Stuttgart21 (wird der Grüne den Bau jetzt stoppen?) erst einmal verklungen sind, wird wohl auch die nächste Wahl wieder anders ausfallen.

    Ich bin skeptisch, was eine neue partei rechts der CDU angeht. Einige haben sich ja bereits gegründet (Pro-Bewegungen, „Die Freiheit“), doch scheint keine einheitliche Linie durch und nur die Gegnerschaft des Islams scheint diese neu-konservativen Parteien zusammenzuhalten. Wenn diese sich ernsthafter präsentieren und nicht beim Wort „Minarettverbot“ ganz aus dem Häuschen geraten, könnte eine ernstzunehmende Partei entstehen, doch sehe ich dafür keine Anhaltspunkte. Die häufiger in den Raum geworfene „Sarrazin-Partei“ hätte in meinen Augen zunächst nur Protestwählerpotential.

    Die FDP kann sich gleich abschaffen, denn liberale Themen spielten gar keine Rolle. Zu sehr war man wohl bedacht auf Sicherheit und Stabilität im CDU-Bett.

    Die Rolle der Großen Volksparteien schwindet, stimmt. Ob wir auf eine Zerstückelung der Parteilandschaft zusteuern? Das ist sehr gut möglich, innerhalb Deutschlands ist ja bereits diese Zerstückelung sichtbar, wo im Osten die Linkspartei und im Westen die Grünen fast umgekehrte Quoten inne haben.

    Und prinzipiell habe ich nichts gegen „Öko-Links-Liberalismus“, doch ob der bei den Grünen zu finden ist, ist fraglich. Da wird doch weniger auf Freiwilligkeit gesetzt als auch Forderung nach green Law and green Order (Glübirnenverbot, Quotenreglung, CO2-Begrenzung).

    der aktuelle Wahltrend spiegelt sich ja sogar in deinen Präferenzen wieder, JayJay: ein einziger Triumph der Grünen.

    Ich bin für einen Ausstieg aus der Atomenergie. War ich schon immer, auch wenn der Realo in mir sagt, dass es nicht sofort geschehen kann und die aktuellen Alternativen nur mit viel Aufwand und Subventionen erst Alternativen darstellen. Nur wurde ich jetzt erst im Wahlomat danach gefragt, was natürlich den Grünen einen Pluspunkt beschehrte. Ebenso Stuttgart21, Milliarden für ein Gebäude, die anderswo besser hätten investiert werden können. Auch danach wird man jetzt gefragt und lässt die Leiste der Grünen steigen. Von dem Blickwinkel aus haben die Grünen meine Standpunkte angenommen, auch wenn meine Begründungen nicht grüner Natur sind, die Antworten auf simple Ja/Nein/vielleicht-Fragen sind ähnlich.

    @Jerome
    Die aktuelle FDP kann sich ruhig abschaffen.
    Was liberale Ideen angeht, so findet man die mittlerweile in anderen Parteien, die dann allerdings unliberale Vorstellungen in anderen Bereichen haben. Aufgabe der FDP wäre es, diese liberalen Ideen (sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich) zu vertreten, anstatt ihr Fähnchen nach dem Trend und der CDU auszurichten.

    Kommentar von JayJay | März 28, 2011

  4. Ein paar Worte auch von mir zu alldem:

    1. Eine echte liberale Partei würde dringend gebraucht werden, aber die FDP hat leider bisher- also seit ihrer Regierungsbeteiligung- auf ganzer Linie versagt:
    http://ef-magazin.de/2011/03/28/2934-fdp-ein-lehrstueck-zur-beschaedigung-einer-marke

    Die FDP musss ihr Profil wieder schärfen und vor allem den Worten Taten folgen lassen, auch wenn es nicht leicht ist gegen die Union zu bestehen.

    Das Gleiche gilt erst recht auch für die Luxemburger DP. Dennoch werde ich am Do. mal auf dem Südkongreß vorbeischauen.

    2. Denke auch, dass die Ergebnisse schnell wieder anders ausschauen können, gerade in der schnellebigen Zeit in der wir heute leben. Nichtsdestotrotz lädt all dies doch zum Nachdenken an.

    3. Neuen Parteien stehe ich recht skeptisch gegenüber. Konservative wie Liberale sollten vielleicht lieber versuchen ihre jeweiligen Parteien wieder auf Kurs zu bringen und Querdenker sich damit zufrieden geben einen Teilflügel einer großen Partei zu vertreten (sowohl in der Union als auch in der FDP sollte vernünftige Islamkritik durchaus ihren Platz haben) statt sich wie Stadkewitz in die Bedeutungslosigkeit zu manövrieren.

    4. Ich will vor allem endlich einen freien (insbes. ncht von Subventionen verzerrten) Energiemarkt, auf dem der Konsument selber bestimmen darf, welche Art Energie er wo und wann einkauft. Der Staat sollte sich darauf beschränken einen vernünftigen Rechts- und Ordnungsrahmen zu setzen und ggf. externe Kosten zu internalisieren (den Verursachern in Rechnung zu stellen). Möglich dass es dann keine zivile Nutzung der Kernenergie mehr gäbe. Aber dann wäre dem so. Genauso bin ich jedoch gegen ein komplettes Atomverbot und einen staatlichen erzwungenen Total-Ausstieg (was nicht bedeutet, dass alte Meiler aus Sicherheitsgründen nicht mal abgeschaltet werden können).

    Meine Lieblingsenergie war immer (und ist immer noch) die Solarenergie, zumal diese eine gewisse Unabhänigkeit privater Haushalte vom (öffentlichen) Stromnetz ermöglicht, aber mich stört die grüne Panikmache derzeit dennoch enorm.

    Bzgl. Stuttgart 21 bin ich Agnostiker, weder dafür noch dagegen. In einem erzliberalen Land würde so ein Projekt jedoch ohne öffentliche Hilfe finanziert werden müssen. Auch hier gälte dann, dass es in den Sternen stünde, ob die Deutsche Bahn allein solche Kosten aufbringen könnte.

    Insofern würde ich mit euch beiden, JayJay und Christian Rode, wohl recht schnell auf einen Konsens einigen können.

    Kommentar von CK | März 29, 2011

  5. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753547,00.html

    Über den Tag hinaus betrachtet der Wahlforscher Franz Walter schon seit einiger Zeit den Stimmenverlust für die alten Volksparteien, vgl. auch: Franz Walter: Im Herbst der Volksparteien? Eine kleine Geschichte vom Aufstieg und Rückgang politischer Massenintegration. Bielefeld, 2009

    Kommentar von Christian Rode | März 29, 2011

  6. Und derselbe Autor sieht übrigens die Situation der FDP gar nicht als so verfahren an:

    http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Je-mehr-Wohlstand-desto-gruener-wurde-gewaehlt/story/20942045

    Kommentar von Christian Rode | März 29, 2011


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