L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Pleite der Demokraten Grund zur Freude?

Klarer Sieg für die Republikaner bei den Wahlen zum amerikanischen Kongreß (Repräsentantenhaus wie Senat.)
Viele Menschen, vor allem Gegner Obamas, freuen sich über diesen Wahlsieg, darunter allem Anschein nach auch so einige Liberale. Die Demokraten bekamen die Quittung für die Fehler ihres Präsidenten, so der Grundtenor. Vor allem die Gesundheitsreform des „schwarzen Kennedys“ missfiel wohl breiten Teilen der US-Bevölkerung.

Bei aller berechtigten Kritik an der wieder mal peinlichen Vorstellung vieler europäischer Medien, frage ich mich aber persönlich wieso einen dieses Wahlergebnis aus liberaler Sicht freuen sollte, denn von einem Sieg der Freiheit über den (Semi-)Sozialismus kann keine Rede sein.


Die Republikaner sind- von wenigen in der Tat unterstützungswürdigen Ausnahmen wie Peter Schiff und Stephen Bailey mal abgesehen- nämlich genauso wenig die Partei der individuellen Freiheit wie Bush jemals ein echter Wirtschaftsliberaler war.

Auch die anfangs von mir mit absoluter Begeisterung verfolgten Tea Parties sind leider längst von religiösen Rechten gekapert worden. Menschen wie Rand Paul (der Sohn von Ron Paul), Sarah Palin oder Christine O’Donnell werden uns groteskerweise als angebliche Helden der Freiheit verkauft, obwohl jene Frauen das Selbstbestimmungsrecht über ihren eigenen Körper absprechen wollen und überhaupt der Meinung sind, dass ein paar Zellen mehr Rechte haben sollten als ein lebendiger Mensch. Aber solange Frauen immerhin eine eigene Waffe besitzen dürfen, ist wohl genug Freiheit gegeben😦

Es gibt keinen Grund sich etwas vorzumachen. Demokraten wie Republikaner haben ihre guten und ihre schlechten Seiten und sind gewiefte opportunistische Pragmatiker, die im Grunde sowohl laissez-faire als auch Sozialismus und Theokratie ablehnen, wenngleich sie so einige Zugeständnisse an Letztere machen.

Und inwiefern unterscheidet sich Obama eigentlich so fundamental von Vorgänger Dubbleju? Diese Frage richtet sich jetzt sowohl an die bushhassenden Obamafans als auch an die obamaverabscheuenden Bush-Anhänger. Ich sehe weitaus mehr Gemeinsamkeiten als etwaige Unterschiede.

Meine einzige große Hoffnung nach den gestrigen Wahlen: die Republikaner werden den aussenpolitischen Kurs der USA wieder israelfreundlicher gestalten. Es gab zu oft Ärger zwischen beiden eng befreundeten Staaten unter Obama (wenngleich auch hier nicht vergessen werden sollte, dass es Bush war, der darauf drängte die Hamas an Wahlen im Gazastreifen teilnehmen zu lassen). Zudem braucht es endlich eine härtere Hand gegenüber dem Iran. Sollte beides gelingen, werde ich mich als Teil der bösen, zionistischen Weltverschwörung natürlich auch freuen.

Für den Moment jedoch sehe ich (noch?) keinen wirklichen Grund zum Jubel. Im Grunde bin ich sogar froh, dass der Senat zumindest vorerst eine leichte demokratische Mehrheit behält. Ein Gleichgewicht zwischen beiden Parteien und eine Politik der Mitte scheint mir unter dem Strich noch zwecks Schadensvermeidung die beste aller derzeitigen, realpolitischen Möglichkeiten zu sein. Zugleich hoffe ich aber natürlich auf eine Renaissance rationalen und konsequent freiheitlichen Denkens.

Aus liberaler Sicht scheiterte übrigens zugleich die Abstimmung zur reglementierten Freigabe von Marihuana in Kalifornien. Sicherlich zur Freude vieler ach so freiheitsliebender „conservatives“.

Nachtrag I: Israel atmet auf.
Nachtrag II: Bailey hat es leider nicht geschafft.

November 3, 2010 - Posted by | USA | , , , ,

21 Kommentare »

  1. Ich freue mich nicht, ich bin lediglich erschüttert, weil sich wieder mal zeigt, wie uninformiert die deutsche Journaille ist, wenn es um die USA, die amerikanische Gesellschaft und das politisches System geht.

    Kommentar von Adrian | November 3, 2010

  2. @Adrian: Was genau erschüttert Dich? Dass die Tea Party als rechtsextrem denunziert wird? Das stört mich egtl. am meisten, wenngleich es mir auch missfällt, wie mittlerweile manche Republikaner und vor allem Religiöse diese anfangs enorm pluralistische Bewegung gehackt haben. Erst war die Tea Party, dann kamen leider Usurpatoren wie Palin oder Paul, die auf der Welle mitschwimmen wollten.

    Schöne Zitate über das wahre Amerika:
    http://aynrandlexicon.com/lexicon/america.html

    Kommentar von CK | November 4, 2010

  3. „Was genau erschüttert Dich?“

    Dass man die USA durch die eurozentrische Brille betrachtet wird, in deren Sicht Konsens, Klima und Sozialdemokratie die höchsten Werte darstellen. Der Antiamerikanismus treibt wieder mal seltsame Blüten.

    Was mich erschüttert ist, dass die Journaille das System der USA offensichtlich nicht versteht. Man kann nicht einfach über „Opposition“ oder „Parteien“ schreiben, und annehmen diese Begriffe bedeuten das Gleiche in Amerika wie in Europa.

    Kommentar von Adrian | November 4, 2010

  4. @Adrian: Stimmt. Wobei sicher die Amis ebenfalls Europa durch ihre Brille betrachten. Ein gegenseitiges Aufeinanderzugehen wäre nötig.

    Man müsste m.E. den Europäern folgendes erklären:

    1. Konsequente Verteidigung der Freiheit und der Grundrechte der Menschen, weniger Appeasement.
    2. Freiheitlicher Minimalkonsens statt kollektivistischer Einheitsbrei.
    3. Sozialhilfe und soziale Absicherung geht auch ohne (oder zumindest mit weniger) Staat, sozial ist ohnehin was Arbeit schafft und für Arbeitnehmerrechte gibt es Betriebsräte oder freie Gewerkschaften.
    4. Das beste Mittel zum Natur- und Umweltschutz (wie zur Bekämpfung des Klimawandels, falls daran was dran sein sollte), ist technologischer Fortschritt. Diesen garantiert nur die Marktwirtschaft.

    Kommentar von CK | November 4, 2010

  5. Wobei sicher die Amis ebenfalls Europa durch ihre Brille betrachten.

    Keineswegs. Die Amis betrachten Europa gar nicht. Für den Durchschnittsami ist Europa schlicht uninteressant. Was „uns“ natürlich besonders kränkt.

    Kommentar von Adrian | November 4, 2010

  6. Aus der Wikipedia: „Während die oppositionellen Republikaner die Wahl zum Repräsentantenhaus deutlich gewannen, behaupteten die Demokraten von Präsident Barack Obama Hochrechnungen zufolge ihre Mehrheit im Senat.“

    Dieser Satz verursacht mir Kopfschmerzen. Soviele Fehler in einem Satz, das ist ja nicht mehr normal.

    Kommentar von Adrian | November 4, 2010

  7. „Für den Durchschnittsami ist Europa schlicht uninteressant.“

    Hmmm. Meinst echt? In vielen Hollywoodfilmen träumen die Darsteller ja zumindest vom Besuch europäischer Hauptstädte wie Paris, London oder Rom.

    Kommentar von CK | November 4, 2010

  8. Erstens ist Hollywood ein sehr spezielles Segment der amerikanischen Gesellschaft. Und zweitens: Natürlich übt der Charme der Alten Welt eine gewissen Reiz aus, zumal ja die meisten Amis über ihre Vorfahren mit Europa kulturell verbunden sind. Was ich meinte war eher die Beschäftigung mit europäischer Politik oder der europäischen Gesellschaft. Das interessiert die meisten Amis herzlich wenig.

    Bye the Way: Schau Dir mal diese Fotostrecke an.
    http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-61216.html

    Ist das nicht cool? Wie kann man die Amis nicht mögen? Diese einzigartige Mischung aus Staatsskepsis, politischem Engegement, Indivdualismus und Gemeinschaftsgefühl.

    Kommentar von Adrian | November 4, 2010

  9. @Adrian: Naja dass die meisten Amis unsere Politik nicht interessiert, ist natürlich verständlich. Uns interessiert ihrige halt, weil die Amis aussenpolitisch ein wichtiger Bündnispartner sind (mehr als umgekehrt) und weil für uns Liberale die USA das Vorzeigeland als Bastion der Freiheit sind.

    Coole Fotos im Übrigen, danke.

    Ach ja, Reason schlägt in die gleiche Kerbe wie ich:
    http://reason.com/archives/2010/11/04/the-more-things-change

    Kommentar von CK | November 4, 2010

  10. Ich mag die konservativen Amerikaner allerdings nicht, von den TeaBaggern ganz zu schweigen …

    Kommentar von Grommel | November 4, 2010

  11. Ich war anfangs durchaus ein Fan der Tea Parties🙂

    Ach ja, Daniel Pipes zum Thema Kongreßwahlen-Israel:
    http://de.danielpipes.org/9000/israel-demokraten-kongress

    Kommentar von CK | November 4, 2010

  12. Yes we Can ist vorbei. Auch Obama musste wohl einsehen, dass die Politik sich nicht einfach auf 3 Wörter zu reduzieren ist. Der grosse Kommunikator, der er vor 2 Jahre war, hat in dieser Wahl versagt. Jetzt hat er 2 Jahre Zeit, um zu seinem alten Spirit zurückzufinden. Hoffentlich wird nicht vergessen, dass die Politiker vom Volk gewählt sind und diese sich dann zusammenraufen müssen um das Beste für das Volk herauszuholen, denn Amerika hat es verdient aus dem Tal der Tränen zu kommen.

    Kommentar von buch leser | November 4, 2010

  13. Christian Soeder wirft die Frage auf, ob Obama und die Demokraten überhaupt eine so fatale Niederlage hinnehmen mussten:
    http://rotstehtunsgut.de/2010/11/04/fatale-niederlage-fur-obama-unfug/

    Kommentar von CK | November 5, 2010

  14. Tea Party… ich weiß nicht. Ich glaube nicht, dass konservativer moralischer Rigorismus und Patriotismus sich wirklich mit einer libertären Einstellung vertragen. Für die USA mag das vielleicht noch im Ansatz funktionieren.

    Aber was bei uns als „Tea Party“ in deutschen Zusammenhängen diskutiert wird, ist mehr der Wunsch nach einer Sammlungsbewegung rechts von der CDU, evtl. links von der NPD. Mit Freiheit hat das nicht viel zu tun. Denn wer in Deutschland den Bürgern vorschreiben will, wie sie zu leben haben, der wird auch vor einer offensiven Lenkung der Wirtschaft nicht zurückschrecken.

    Kommentar von Christian Rode | November 5, 2010

  15. @Christian Rode: Ich schrieb ja „Auch die anfangs von mir mit absoluter Begeisterung verfolgten Tea Parties sind leider längst von religiösen Rechten gekapert worden.“ Ansonsten: Zustimmung.

    Kommentar von CK | November 5, 2010

  16. Ich wundere mich, dass gerade das Abtreibungsthema als Beispiel genommen wird, um die geringe Liberalität der Tea-Party-Bewegung zu demonstrieren. Warum ist es nicht liberal Abtreibung verbieten zu wollen? Abtreibungsgegner machen (in der Regel) die Annahme, dass das ungeborene Kind/der Embryo ein Mensch ist. Daraus folgt sein Recht zu leben und man muss nun dieses Recht mit dem Recht der Frau auf körperliche Unversehrtheit abwägen. Das Leben scheint mir aber ein deutlich höherer Wert zu sein, als der Wert nicht schwanger sein zu müssen, zumal die Frau ja für die Situation (Verquickung der Interessen) verantwortlich ist (den Vegewaltigungsfall hier ausgenommen). Ist diese Folgerung irgendwo nicht liberal oder ist es die Annahme, der Embryo sei ein Mensch. Warum sollte aber die Ausdehnung des Begriffes Mensch hier nicht liberal sein (insbesondere da es nicht klar und umstritten ist, wann ein Mensch beginnt, auch unter Medizinern)? Ist es liberal Koma-Patienten für Menschen zu halten? Vor 150 Jahren war es in den USA noch nicht einmal Konsens, dass Schwarze vollwertige Menschen sind. War die Annahme die Schwarzen wären vollwertige Menschen illiberal?

    Kommentar von Schmock | November 6, 2010

  17. @Schmock: Ich habe gerade dieses Beispiel genommen, weil wenn einen nicht einmal mehr der eigene Körper gehört, was denn dann? Schwarze sind Menschen, Embryos aber noch nicht. Von mir aus können wir noch drüber streiten, vor allem bei dem rasanten technologischen Fortschritt, der die Rettung von Frühchen ermöglicht, ob ein Fötus einer hochschwangeren Frau einfach getötet werden darf (oder ob er so entfernt werden müsste, dass er am Leben bleibt), aber ein Embyro ist i.G. ein so primitiver Zellhaufen wie ein Frosch. Aber selbst wenn der Embryo ein Mensch/eine Person wäre, könnte er kein Recht gegen seinen Wirt haben.

    Beim Komapatienten hängt es davon ab wie sehr sein Gehirn beschädigt ist. Solange eine Chance zum Aufwachen besteht, hat er ein Recht auf Leben. Das sind sehr komplizierte Fälle, die- siehe Terry Schiavo- von Fachleuten entschieden werden müssen.

    Ausserdem geht es um viel mehr als nur Abtreibung. Wenn Zellen ein Recht auf Leben haben, müssen auch bereits künstliche Befruchtung, PID, Stammzellenforschung und manche Verhütungsmethoden verboten werden.

    Zu dem Thema siehe auch:
    http://www.seculargovernment.us/docs/a62.pdf

    Kommentar von CK | November 6, 2010

  18. Es geht mir nicht um die Frage, ob Abtreibung verboten oder erlaubt sein sollte, sondern darum ob eine Anti-Abtreibungshaltung liberal sein kann; was ich eben behaupte.
    1.Deine Behauptung:
    „Schwarze sind Menschen, Embryos aber noch nicht.“
    Ist eben durchaus umstritten, in der Geselschaft und in der Medizin (ich meine natürlich die zweite Aussage)
    Warum die Annahme, Embryos seien Menschen, weniger liberal ist als ihre Negation hast Du nicht erklärt.
    Nur weil wir (und hier ist es nur ein Teil der Gesellschaft) etwas glauben, heißt das noch nicht, dass künftige Generationen nicht mit Entsetzen auf unser rückständiges Weltbild blicken werden; so wie wir heute auf rassistische Sichtweisen und Theorien hinabsehen.
    2.Ich verstehe nicht wie Du zu der Aussage
    „Aber selbst wenn der Embryo ein Mensch/eine Person wäre, könnte er kein Recht gegen seinen Wirt haben.“
    kommst. Ist das ein Axiom, dass diese Aussage zur Liberalität gehört? Dann gibt es nichs zu diskutieren. Wenn Du das aber aus anderen Rechten ableitest würde ich gern wissen, wie Du dazu kommst. Oben habe ich Dir beschrieben, wie ich das als einen möglichen Konflikt von Interessen und Rechten sehe, den die Schwangere zu verantworten hat. Du mußt die von mir dargestellte Argumentation nicht teilen, mir geht es nur darum, wo sie denn nicht liberal ist. Im übrigen ist die Negation von Rechten gegenüber dem „Wirt“ eine extreme Auffassung. Wenn eine Frau ein Kind auf die Wlt bringt und es dann verhungern oder erfrieren lässt, sollte sie dann, nach Deiner ideellen liberalen Vorstellung bestraft werden? Schließlich muss sie etwas leisten, damit das Kind leben kann. Oder wenn ich ein Neugeborenes auf der Strasse finde, hat das Kind dann das Recht gegen mich (einen eigentlich unbeteiligten Passanten), dass ich Mühe auf mich nehme sein Leben zu retten oder darf ich es straffrei krepieren lassen?
    Der Artikel den Du verlinkt hast scheint mir auch von Extremisten geschrieben, die durch ihre Schlauheit ihren gesunden Menschenverstand verloren haben. Das ein Kind unmittelbar vor der Geburt ein Mensch ist, zumindest in Deutschland, Konsens. Medizinisch unterscheiden sie sich kaum und das Kind ist ja lebensfähig, wenn man es ihm ermöglicht.

    Kommentar von Schmock | November 6, 2010

  19. @Schmock: Ich halte es nicht für liberal einer Frau vorzuschreiben was sie mit IHREM Körper tun darf.

    Vor allem aber halte ich es für eine irrsinnig irrationale, religiöse Haltung, einen Zellhaufen zum Menschen zu deklarieren. Das wird auch nicht dadurch besser, dass hier sogar Ärzte wie Ron Paul mitmachen.

    Hier fehlt einfach ein Konzept dessen, was ein Mensch überhaupt eigentlich ist. Der Mensch ist nämlich definitiv mehr als ein Zellhaufen (wie in den ersten Schwangerschaftsmonaten). Das ist das egtl. Abscheuliche daran.

    Solange das ungeborene Kind im Leib der Mutter heranwächst, ist es keine eigenständige Entität mit Rechten (welche das Zusammenleben in einer Gesellschaft regeln und sich aus dem Menschsein ableiten). Es ist allein das Recht auf Leben der Mutter, was hier zählt. Wenn diese sich jedoch dazu entscheidet, ein Kind auf die Welt zu setzen, ist sie natürlich für dieses verantwortlich. Keine Frage.

    Kommentar von CK | November 6, 2010

  20. Immer wenn man die Gruppe der Menschen (wesen, denen man Menschenrechte zugesteht) erweitert, schränkt man die Freiheit der anderen ein. Sklavenbefreiung ist eine Enteignung der „Sklavenbesitzer“. Ein anderes Beispiel, wenn eine Gruppe Schimpansen als Menschen gleich ansähe und Menschenrechte für sie forderte, wäre sie dann deswegen illiberal. Neben der Enteignung von Besitzern von Schimpansen, wäre es auch nicht mehr möglich medizinische Experimente an Schimpansen durchzuführen und dadurch wäre der medizinische Fortschritt, der ja Leben rettet, vielleicht gehemmt.
    Was ein Mensch ist ist ja umstritten. Verschiedene Menschen kommen aus naturwissenschaftlichen, emotionalen, philiosophischen etc. Gründen zu verschiedenen Schlüssen. Und es ist eigentlich in jedem Gebiet umstritten. In der Regel geht aber die Definition was ein Mensch ist, der Betrachtung des möglichen Konfliktes einer Schwangerschaft voraus. Ich werde Embryonen alao nicht aufhören für Menschen zu halten, nur weil es dann zu Konflikten von Rechten bei ungewollten Schwangerschaften kommt, auch wenn ich jeden Menschen nach seinem Willen Leben lassen will. Manchmal kommt es zu KOnflikten der Rechte von verschiedenen Menschen und Leuten ihre Liberalität abzusprechen, wenn ihre Annahmen solche Konflikte zulassen, halte ich für falsch und der Erkenntnis widersprechend, dass man schwierige eben nicht wirklich definitiv beantworten kann.

    Kommentar von Schmock | November 7, 2010


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