L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Zitat des Tages

«Proteste sind natürlich erlaubt, schließlich leben wir in einem freien Land»

Das sagte Angela Merkel anlässlich der Stuttgart21-Eskalation. Das ist interessant.

Zum Projekt selbst kann und will ich nur wenig sagen, erstens habe ich mich nicht damit beschäftigt und zweitens gehen auch die Meinungen der Fachleute stark auseinander. Dennoch kann man sich die Frage stellen, ob ein so teueres Projekt in Krisenzeiten, wo intelligentes Wirtschaften von Nöten sein müsste, seine Daseinsberechtigung hat.

Das Interessante am obigen Zitat ist, dass es einen Blick auf das Selbstverständnis der Politik ermöglicht. Protest sei also laut Merkel erlaubt. Das stimmt aber nur solange, wie dieser Protest keine Probleme darstellt.

Stuttgart21 ist dabei ein besonderes Phänomen. Entgegen anderen Protesten in letzter Zeit, geht es hier nämlich nicht um das Niederschreien von anderen Meinungen, egal von welcher Seite, sondern um ein konkretes Projekt, das den Aufwand nicht wert zu sein scheint. Die Härte, welche die CDU an den Tag legt, ist einerseits schon etwas bewundernswert, da sie sich an die bestehenden Verträge hält. Doch ihr stures Sperren gegen die gegnerischen Argumente, welche in letzter Zeit, auch bedingt durch die wirtschaftliche Lage, in neuem Licht erscheinen müssen, zeugt nicht von Größe. Noch schlimmer ist allerdings die SPD, welche nach ihrem klaren „Ja“ vor vier Monaten plötzlich ihre Solidarität mit den Wähl… Demonstranten entdeckt. Wer sein Fähnchen so nach dem Wind richtet, braucht sich nicht über einen Vertrauensverlust zu beklagen. Denn, was sie den Stuttgartern als Läuterung verkauft, riecht stark nach dem Schielen auf die nächsten BW-Landtagswahlen in sechs Monaten. Anstatt sich kleinlaut zurückzuziehen, setzt sich die SPD stellenweise an die Spitze der gegnerischen Redner. Man könnte meinen besser spät als nie. Könnte man, wenn dabei nicht das Gefühl des Veräppeltwerdens irgendwie doch mitspukt.

Die Protestler kamen, sie wurden ignoriert und stellenweise noch mit bürokratischem Unsinn verhöhnt. Was nützt es zu protestieren, wenn man nichts ändern kann? Wenn ungeachtet recht gewichtiger Argumente ein Projekt stahlhart durchgezogen wird und man den eigenen Unmut zwar ausdrücken darf („schließlich leben wir in einem freien Land“), aber man sich sicher sein kann, dass keine Konsequenzen daraus entstehen und das milliardenschwere Projekt einfach fortgesetzt wird, bis man vor vollendeten Tatsachen steht, erzeugt das Unmut und sogar Wut. Man darf dagegen sein, aber man darf nichts dagegen tun. Gewaltfreier Protest hat nur Sinn, wenn man irgendwo noch gehört wird. Dies ist aber im stuttgarter Fall nicht mehr gegeben.

Resümierend kann man also sagen, egal ob das Essen nicht schmeckt oder gar ungenießbar ist, gegessen wird, was Mutti Merkel auf den Tisch stellt. Schließlich darf man protestieren, aber schlucken muss man den Fraß so oder so. Wenn das das Beziehungsverständnis der politischen Kaste gegenüber ihren unmündigen Kindern Wählern ist, wäre es zu wünschen, dass sich diese endlich angewidert abwenden.

Oktober 1, 2010 - Posted by | Deutschland, Pluralismus | , , ,

15 Kommentare »

  1. Mir geht’s eigentlich wie diesem Blogger-Kollegen: http://paxxreloaded.wordpress.com/2010/10/01/blowback/

    Kommentar von nestor | Oktober 1, 2010

  2. Jepp

    Kommentar von JayJay | Oktober 1, 2010

  3. Das Umschwenken ist man von der SPD ja nun gewohnt. War die Partei in den 70ern noch die Atom-Partei schlechthin, hat sie sich in der Opposition der 80er zur zweiten Öko-Partei gemausert. Ich würde mir von der SPD auch mehr Standfestigkeit wünschen, wenngleich es natürlich auch kein Fehler ist, wenn man eigene Fehler erkennt…

    Ich habe es grade nicht präsent, aber aus der Regierung wurde doch – dem Sinne nach – verlautet, dass Protest schon in Ordnung sei, aber bitte nicht gegen Beschlüsse demokratisch gewählter Gremien…

    Von der Sache her verstehe ich die Aufregung der Stuttgarter übrigens nicht. Altes Bahnhofsgebäude. O.K. ist immer schade um historische Bauten, aber deshalb so ein Aufstand? Einige Bäume werden gefällt. O.K. aber es werden auch zahlreiche neue nachgepflanzt. Wenn irgendwo ein Flughafen aus dem Boden gestampft wird und dafür blühende Natur betoniert wird, dann ist das ärgerlich. Aber wenn Schienen entfernt werden und dafür Parks und Büro- wie Wohngebäude entstehen, dann finde ich das eher erfreulich.

    Naja, urteilen möchte ich aber letztlich nicht über das Projekt. Das sollen die Baden-Württemberger mal schön selbst tun.

    Kommentar von Christian Rode | Oktober 1, 2010

  4. Natürlich sollte man gegen alles protestieren (dürfen), aber eben bitte friedlich (und gesetzestreu)! Es gibt kein Recht auf Gewalt Vandalismus usw.

    Ich weiß nicht was genau in Stuttgart vorgefallen ist, ob die Polizeigewalt verhältnismässig war oder nicht(falls nicht, Schande über sie!), aber mich macht vor allem das Verhalten von einigen Krawalltätern regelmässig wütend, ob beim Fussball, bei Demos oder sonstwo. Eine gewalttätige Minorität kann immer wieder eine solche Situation zum eskalieren bringen mit schrecklichsten Folgen auch für Unschuldige. Meine Toleranz geht da gegen NULL. Was soll so ein Verhalten bringen? Dem Staat erst recht die Legitimation zur Gewalt geben?

    Stuttgart 21 ist- unabhängig von der Frage ob das Projekt an sich sinnvoll ist oder nicht- wie soviele andere Projekte natürlich ein Produkt des Lobbyismus gesteuerten Korporatismus und somit auch der Parteiendemokratie. Klar.

    Die Deutsche Bahn gehört endlich komplett privatisiert und zwar vollständig, ohne Staatsbeteiligung mehr und überhaupt ohne Subventionen von öffentlicher Hand.

    @Christian Rode: War schon oft am Stuttgarter Kopfbahnhof, das Teil ist potthässlich und wohl kein Verlust.

    Kommentar von CK | Oktober 1, 2010

  5. Natürlich sollte man gegen alles protestieren (dürfen), aber eben bitte friedlich (und gesetzestreu)!

    Das Problem bei dieser Fetischisierung des Gewaltmonopols ist, dass der Protest als solcher nur die Möglichkeit hat zu verpuffen und demnach gar kein Sinn mehr hat außer die Benennung einer Sache zwecks eigener Beruhigung, aber ansonsten keine Relevanz mehr hat. Die gesellschaftliche Verinnerlichung dieses Prozesses, dass Protestieren nur ein Relikt vergangener Zeiten ist und der Gewaltmonoplist schalten und walten kann, wie er möchte, ist schon bei zu Vielen angekommen und sie machen ihr Kreuzchen trotzdem noch bei denen, die sie vorher so offensichtlich täuschten.

    Stuttgart ist nur ein Symptom, die Sache selbst ist eigentlich uninteressant.

    Kommentar von JayJay | Oktober 1, 2010

  6. @JayJay:

    1. Noch leben wir in einer parlementarischen Demokratie. Da entscheiden die gewählten Volksvertreter. Wenn man diese abschaffen oder beschneiden möchte, zwecks mehr direktdemokratischer Verfahren (oder wie es uns gefiele, durch pure Marktwirtschaft, in der jeder individuell entscheiden kann, wofür er bezahlen möchte und wofür nicht), dann sollte man dies auch sagen. Nur würde es mich nicht wundern, wenn die meisten dieser Demonstranten zugleich der Meinung wären, dass die Politik ihr Primat gegenüber der Wirtschaft verteidigen sollte statt diese Sektoren endlich ordnungspolitisch trennen zu wollen. Im Grunde kriegen sie also das, wonach sie selber dauernd verlangen.

    2. Kann die Politik auch nicht auf jeden Protest eingehen. Schliesslich gibt es ja nicht nur die Bürger, die protestieren weil sie dagegen sind.

    Kommentar von CK | Oktober 2, 2010

  7. Darum geht’s nicht. Manche Dinge können geändert werden, andere nicht mehr. Und besonders bei letzteren darf der Gewaltmonopolist seiner Sache nie zu sicher sein.

    Kommentar von JayJay | Oktober 2, 2010

  8. @JayJay: Ich habe wie gesagt die Analyse im Artikel vermisst, was überhaupt das Problem mit so Projekten wie Stuttgart21 ist. Der Zwang des Steuerzahlers es mitfinanzieren zu müssen. Und was man dagegen tun kann. Staat und Wirtschaft voneinander entkoppeln. (Sicherlich derzeit Utopie, aber der Gewaltmonopolist sollte erfahren, dass wir nicht länger diesen Status Quo hinnehmen wollen, dass er seine Gewalt missbraucht um der DB oder anderen Konzernen Gewinn zu verschaffen, der nicht marktwirtschaftlich erwirtschaftet wurde.) Sei´s drum.

    Kommentar von CK | Oktober 2, 2010

  9. Wie gesagt, haben mich Einzelheiten bislang nicht interessiert, aber wie es ausschaut kostet es mehr als das doppelte (etwas mehr als 2 Milliarden wurden bei Planungsbeginn errechnet, es werden aber vermutlich 7-11 Milliarden bei Bauende). Vielleicht wäre es der Mühe wert, wenn das Resultat eine deutliche Verbesserung bedeuten würde, doch scheinen auch da Berechnungen und Prognosen zu bestehen, dass eben gerade nicht die erhoffte Effektivitätsteigerung erreicht wird. Die Argumente wurden bisher abgeschmettert. Alleine die Milliarden sollten doch jetzt, wo es sonst überall fehlt, Grund genug sein die Positionen nochmals zu überdenken.
    Da es mir aber nicht darum geht, sondern darum, wie mit den Leuten umgsprungen wird (und ich das für ein Symptom der Zeit halte, Bundespräsidentwahl war eine ähnliche Sache), ist es nebensächlich.

    Kommentar von JayJay | Oktober 2, 2010

  10. Naja, die (Vulgär-)Keynesianer werden uns sicher erklären, dass diese öffentlichen Investitionen Arbeit schaffen. Aber da gebe ich jedem recht, der sagt, dass man dieses Geld dann lieber in Bildung und Forschung investieren sollte oder am besten erst gar nicht ausgeben, sondern dem Bürger überlassen.

    Aber ich halte sowas eben für ein systemimmanentes Problem, Stuttgart21 ist da nur ein Beispiel, insofern interessieren mich die Details auch nicht. Der Staat und überhaupt die öffentliche Hand kann immer mehr Geld ausgeben als ursprünglich geplant war, die Mehrkosten werden halt einfach auf die Steuerzahler, derzeitige oder zukünftige, abgewälzt. Das ist unmoralisch.

    Der Umgang mit dem Volk ist bekannt. Weiß aber nicht ob das ein Symptom der Zeit sein soll. War das nicht schon immer so? War dies früher (1945-2001) wirklich besser?

    Kommentar von CK | Oktober 2, 2010

  11. Der Umgang mit dem Volk ist bekannt.

    Aber das ist ja gerade das Problem. Da es „bekannt“ ist, reift ja gerade die Pseudo-Gewissheit, dass man nichts tun soll/kann. Das Problem wird auf die strukturelle Ebene abgeschoben (aber dort weder analysiert noch erkannt) und man kümmert sich nur noch um Nebensächlichkeiten und die eigene kleine Welt.

    Kommentar von JayJay | Oktober 2, 2010

  12. Und falls man es erkennt, was kann man tun ausser wie wir zu bloggen und immer wieder Mitmenschen die Idee der Freiheit zu erklären? I.G. brauchen wir doch eine komplette Kulturveränderung, die kommt aber nicht von heute auf morgen. Und vorher können politische Veränderungen allein auch nicht viel bringen. Im übrigen habe ich ja schon die Heuchelei oder eher das Unverständnis vieler Menschen angesprochen, die nicht erkennen (wollen), dass sie selbst dieses System stützen indem sie zwar auf der einen Seite gegen Projekte wie Stuttgart21 demonstrieren, auf der anderen Seite aber selber nach dem Primat der Politik/des Staates schreien.

    Kommentar von CK | Oktober 2, 2010

  13. Wie sehen die Stuttgarter überhaupt das Projekt? Wird es von einer Mehrheit unterstützt? Kann keine Zahlen dazu finden?

    Kommentar von allat | Oktober 6, 2010

  14. „Wie sehen die Stuttgarter überhaupt das Projekt? Wird es von einer Mehrheit unterstützt? Kann keine Zahlen dazu finden?“

    Die Frage ist eher was für ein Projekt S21 überhaupt ist.
    Das Bahnhofsgebäude wird z.b. gar nicht platt gemacht.
    Was platt gemacht wird sind die Bahnsteige und die beiden Seitenflügel die sie einrahmen.
    Diese Seitenflügel sie nie der Öffentlichkeit zugänglich gewesen und wurden von der Bahn als Büro, Lager ect genutzt.
    Die Bahnsteige haben zwar eine schöne Überdachung aus Gußeisen und Glas… aber mal ehrlich, wieviele der Personen halten sich deswegen auf den Bahnsteigen auf ?

    Der Teil des Bahnhofs der bislang der Öffentlichkeit zugänglich gewesen ist bleibt weiterhin bestehen.
    Die Schalterhallen und die große Halle in der sich die ganzen Geschäfte befinden.

    Die Bäume im Park die platt gemacht werden sollen befinden sich im Bereich zwischen dem ehemaligen Busbahnhof und der Planetarium.
    Stuttgarter kennen die Ecke als Stuttgarter Schwulenstrich und guten Ort um illegale Drogen zu kaufen. Aus diesem Grund sind auch die Toilettenhäuschen am Busbahnhof schon seit mindestens 20 Jahren geschlossen.
    Eigentlich ist die Stuttgarter Drogen- und Schwulenszene am meisten von den Protesten betroffen, seitdem sich da soviele Polizisten und Menschen rumtreiben gehen die Geschäfte schlecht😉

    Die Grundidee des Projekts besteht übrigens darin durch einen neuen Bahnhof das Land das bislang als Gleisvorfeld diente als Bauland für die Stadt Stuttgart zu nutzen.
    Die Stadt Stuttgart hat das Land auch schon erworben.
    Bei einem modernisierten Kopfbahnhof würde auch das Bauland nicht frei…

    Die Hauptlast der Ausgaben trägt übrigens die Deutsche Bahn, sowie der Bund und das Land Baden Württemberg, die sich unter anderem eine bessere Anbindung der schwäbischen Alb und des südlichen Neckarraumes versprechen.
    Wer z.B. von Aalen nach Tübigen will muß momentan in Stuttgart umsteigen, dito wenn man von Karlsruhe/Pforzheim nach Ulm will.
    Somit betrifft das Projekt nicht nur die Stuttgarter, sondern alle Baden-Württemberger.
    Aus guten Grund ist z.B. der Ulmer Bürgermeister (SPD) für das Projekt.

    Wie die Mehrheit der Stuttgarter das Projekt sieht kann man nicht sagen.
    Fakt ist das der aktuelle Bürgermeister 1997 und 2004 gewählt wurde, obwohl er ein klarer Beführworter des Projektes ist.
    Auch in den einzelnen Parlamenten wurden das Bauvorhaben beschloßen, ohne das die Abgeordneten deswegen abgewählt wurden.
    Natürlich zählt das alles nichts, wenn die S21 Gegner für sich das gesunde Volksempfinden reklamieren können.

    Nach deren ihrer Argumentation sind sämtliche Politiker und Gremien die diesem Projekt zugestimmt haben entweder dumm, unfähig oder korrupt.
    Die Planer der Bundesbahn sind natürlich alle skrupelose Technokraten, die aus reiniger Profitgier die Mineralwasserquellen der Stadt gefährden.
    Für wirklich liberal halte ich diese Argumentation nicht.

    Auch das Argument mit dem Geld sticht IMHO nicht.
    Die Stadt profitiert von den neuen Baugrundstücken in denen sie Wohnungen & Gewerbeobjekte für ihre Einwohner realisieren kann, IMHO ist es deswegen auch korrekt das sie sich finanziell an dem Projekt beteiligt.
    Auf die neuen Baugrundstücke zu verzichten und mit dem ersparten Geld Sozialleistungen zu finanzieren halte ich für nicht nachhaltig…

    Geradezu lachhaft sind die Argumente mit dem angeblich gefährdeten Mineralswasser. Stuttgart ist – gerade im Bereich des Bahnhofs – mehrfach untertunnelt mit S- und U-Bahnlinien – ganz ohne das dadurch das Mineralwasser gefährdet wurde.
    Mal zum Vergleich: In unmittelbarer Nähe der Quellen von Bad Cannstatt und Stuttgart Berg wurde den Neckar begradigt – auch ohne das dadurch die Quellen gefährdet wurden.

    Noch netter sind Argumente gegen den Durchgangsbahnhof.
    So braucht man ja keinen Durchgangsbahnhof, weil sowieso die Mehrzahl der Züge jetzt in Stuttgart Enden…
    Wer also Beispielsweise als Student am Wochenende von Pforzheim nach Ulm fährt steigt in Pforzheim in einen Regionalzug mit Endbahnhof Stuttgart, und in Stuttgart in den Zug Ulm-Stuttgart(Endbahnhof)…
    Das beweist das eine direkte Verbindung Pforzheim Ulm keinen Sinn macht… ?

    Natürlich sind Argumente wie Alternativlos auf Seiten der Beführworter auch nicht o.k.
    Es gibt Alternativen zu S21, z.B. den Kopfbahnhof.
    Nur kosten auch diese Alternativen Geld, und müssen erst geplant und in den jeweiligen Gremien beschloßen werden.
    Auch diese Alternativen brauchen dann ein paar Jahre bis gebaut wird – wenn dann wieder Krise herrscht müsste man nach der Logik der S21 Gegner das Projekt wieder stoppen, um das Geld in Sozialleistungen zu stecken…
    Auch die Alternativen zu S21 könnten auf solche Proteste bei den betroffenen Bürgern stoßen ( ob dann die Stuttgarter auch zum Protestieren kommen ? ).

    Und zum Schluß:
    Wer sagt den das die Bahn nach einem Ende von S21 noch mal Lust hat in Stuttgart ein Großprojekt auf die Beine zu stellen, oder das bereits an die Stadt Stuttgart verkaufte Gelände zu dem Preis zurück zu nehmen der den S21 Gegnern vorschwebt ?
    Denkbar ist es z.B. auf den Fildern – bei bei der neuen Messe und dem Flughafen – einen neuen Fernbahnhof für den ICE Verkehr zu bauen.
    Viele Regionalzüge können auch in (Durchgangsbahnhof) Bad Cannstatt abgefertigt werden.
    Damit könnte man den Stuttgarter Hauptbahnhof mehr oder weniger auf das Niveau einer besseren S-Bahnhaltestelle reduzieren.
    Für die Bahn währe das vermutlich sogar die günstigste Varianten, da sie weder in den alten Bahnhof investieren, noch große Teile des verkauften Gleisvorfeldes zurückkaufen müsste.

    Für den Stuttgarter währe es micht mal ein größerer Aufwand erst mit der S-Bahn an den Flughafen oder nach Bad Cannstatt fahren zu müssen. Schon jetzt reisen die meisten Fahrgäste für den Fernverkehr mit der S-Bahn an, denn rings um den Hauptbahnhof befinden sich keine Wohnviertel sondern Park, Bürogebäude, Behörden, Kaufhäuser und Einzelhändler…

    Kommentar von Alreech | Oktober 11, 2010

  15. @Alreech: Danke für diese sehr interessanten und detailreichen Informationen!🙂

    Kommentar von CK | Oktober 11, 2010


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