L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Großer Wahlerfolg in den Niederlanden

Während unser eigener Aussenminister noch erzürnt ist, kann ich meine Freude über das Ergebnis der Parlamentswahlen in den Niederlanden kaum verbergen und möchte es hiermit nun auch öffentlich auf unserem Blog kundtun.

Eins vorweg: meine Meinung zur Parteipolitik im Allgemeinen und zum sogenannten Partei-Liberalismus im Besonderen ist bekannt. Davon bin ich auch kein Jota abgewichen. Nichtsdestotrotz halte ich den Erfolg der liberalen Parteien in den Niederlanden für ein gutes Zeichen. Zum Einen, weil die Leute viele Probleme unserer Zeit richtig erkannt haben und nun deshalb endlich liberale Reformen verlangen und zum Anderen, weil ich mir bewusst bin, dass graduelle Veränderungen und Verbesserungen- die die Parteipolitik ja durchaus von Zeit zur Zeit zu liefern imstande ist- immer wünschenswert sind als kleine Schritte in die richtige Richtung.

Vor allem die ausufernde Staatsverschuldung, die eindeutig rigorose Sparprogramme (gemeint ist damit eigentlich die Reduzierung der staatlichen Ausgabeprogramme) und einen Abbau des ausufernden, extrem bürokratischen, paternalistischen Fürsorgestaates verlangt, muss wieder zwecks Schaffung neuen Wohlstandes für alle in den Griff bekommen werden. Zudem muss den Integrationsproblemen mit eingewanderten Muslimen entgegengetreten werden.

Entsprechend fiel das Wahlergebnis aus.

Die Christdemokraten (CDA) um Jan Peter Balkenende (13,7%) verloren zwanzig Sitze und haben nur noch 21 Sitze, woraufhin der bisherige Ministerpräsident als Parteichef zurücktrat. Stärkste Fraktion wurde die liberale VVD (20,4%) mit 31 Sitzen, knapp vor der sozialdemokratischen PvdA(19,6%) mit 30 Sitzen. Auf Platz drei folgt Wilders PVV, eine rechtsliberale Partei mit 24 Sitzen (15,5%). Die Sozialisten verloren 10 Sitze und haben nur mehr 15 (6,7%.) 10 (+7) Sitze gab es für die linksliberale D66 (6,9%). Drei Sitze mehr (nunmehr 10) auch für GroenLinks (6,6%). Verlierer somit eindeutig die CDA und die Sozialisten, Gewinner die drei liberalen Parteien und GroenLinks. Die ChristenUnie bringen es immerhin noch auf 5 Sitze(-1) mit 3,3% der Stimmen. Zudem gab es noch jeweils 2 Sitze für die evangelische SGP und die Tierpartei. Die Piraten und Andere blieben bedeutungslos, aber auch so ist die Parteienlandschaft der Niederländer schon überaus vielfältig.

150 Sitze gibt es also im Parlament, mindestens 76 werden für eine Regierungsmehrheit gebraucht. Regieren kann daher nur eine Dreierkoalition. Hoffentlich mit Marc Rutte(VVD), der einen wunderbaren Wahlkampf wohl geführt hat, als Chef. Ich tippe mal auf VVD-PVV-CDA (exakt 76 Sitze) oder auch VVD-PvdA-CDA (82 Sitze). Wobei es schon komisch wäre, wenn der eigentliche Wahlsieger die beiden Parteien der Vorgängerkoalition mit an die Macht nehmen würde. VVD-PvdA-PVV (85 Sitze) wiederum kann ich mir nicht vorstellen, da die sozialdemokratischen Wähler ihren Spitzenleuten wohl eine Regierung mit Wilders niemals verzeihen würden.

Im Ausland erregt natürlich leider vor allem der Erfolg des Blondkopfes großes, negatives Aufsehen. Viele warnen vor einem neuen, gefährlichen Rechtsruck bei unserem Benelux-Partner. Zeit sich also auch auf LfL mit diesem Mann endlich einmal näher zu beschäftigen.

Persönlich halte ich manche Forderungen Wilders leider für komplett verfehlt und falsch. Ich will nicht den Koran, Moscheen oder auch nur Minarette verboten sehen. Meinungs-, Glaubens- und Religionsfreiheit sind unverhandelbare Grundrechte. (Wobei natürlich Aufrufe zur Gewalt und zur Zerstörung des verhassten Gastgeberlandes als Volksverhetzung zu werten und mit den entsprechenden Strafen für solche Hassprediger und vor allem schwer Kriminelle zu ahnden sind, Rückführung in heimische Gefilde miteingeschlossen.) Recht hat er jedoch damit, dass muslimische (und nicht nur muslimische, jegliche religiösen) Privatschulen keine staatliche Finanzierung mehr erhalten und Kopftücher an Staatsschulen nichts verloren haben sollten, da dies der Trennung von Religion und Staat widerspricht und wohl auch die Integration erschwert.

Muslime, insofern sie recht aufgeklärt sind und die Freiheit des Anderen respektieren, sind mir jedoch zunächst(!) als Mitbürger nicht weniger willkommen als andere Einwanderer. Jedes Individuum sollte erstmal separat bewertet werden. Einen kompletten Einwanderungsstopp für Muslime halte ich daher für übertrieben und überdies für eine ungerechtfertigte Kollektivabkanzelung. Was ist denn- um nur ein besonders prägnantes Beispiel zu nennen- mit Frauen, die gerade aus diesem Teil der Welt flüchten wollen um bei uns im Westen Rechte genießen zu können, die in ihrer Heimat alltäglich verletzt werden? Lieber sollte man erstmal Jedem eine Chance geben, eine Art Bewährungsprobe, deren Nichtbestehung jedoch augenblicklich zur Ausweisung führen sollte. Exil-Iraner sind beispielsweise die besten Verbündeten im Kampf gegen Khameinis und Ahmadinedschads Terrorregime. Desweiteren muss natürlich der Sozialstaat der Migration angepasst werden. Der heutige Sozialstaat ist mit der heutigen Migrationspolitik in der Tat nicht kompatibel. Jegliche Sozialhilfe an Migranten, die nie vorher in dieselben Sozialkassen einbezahlt haben, ist daher in der Tat abzuschaffen.

Desweiteren muss man natürlich aufpassen auf dem schmalen Grad zwischen vollkommen berechtigter, ideologischer Islamkritik vor allem seitens Agnostiker und Atheisten, aber auch Andersgläubigen (von Linken oft als „Islamophobie“ verunglimpft) und dumpfer Ausländerfeindlichkeit nicht ins Stolpern zu geraten. Islamkritik darf kein Vorwand für Xenophobie sein.

Bei aller berechtigten Kritik an Wilders sitzt dieser jedoch in keinster Weise in einem Boot mit Faschisten und Neonazis wie LePen oder Udo Pastör. Wilders ist trotz seiner Widersprüche vor allem ein Verteidiger der westlichen Zivilisation, von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ein Antifaschist im besten Sinne des Wortes (denn auch der totalitäre, politische Islam ist im Grunde nur eine Form des Faschismus). Und überdies ein knallharter Verteidiger des Existenz- und Selbstverteidigungsrechts Israels. Eine Seltenheit heutzutage in Europa und allein deswegen kann ich mir eine gewisse Genugtuung und Schadenfreude nicht darüber verkneifen, dass seine PVV Sitze im Parlament hinzugewonnen hat. Punkto Wirtschaft ist er übrigens durchaus ein Liberaler, mehr als der Österreicher Jörg Haider mit dem er ebenfalls oft verglichen wird. Dies allerdings auch zu Unrecht, denn Jörg Haider war eher ein primitiver Populist, der dem dritten Lager Österreichs entstammte und hatte somit seine ideologischen Wurzeln eher in deutschnationalen Burschenschaften als in Athen und Jerusalem, wie der oft Reagan und Churchill zitierende Wilders, ein bekennender Freund der USA und Israels, von sich selbst behauptet. Nur am Rande: Winston Churchill gilt heute in Europa als einer der größten Staatsmänner des letzten Jahrhunderts, war aber gesellschaftspolitisch reaktionärer als Wilders (der wie die meisten Holländer Cannabis nicht kriminalisieren möchte) und ein nicht minder entschiedener Islamkritiker als Wilders, der im Grunde das fortführt, was der leider ermordete Homosexuelle Pim Fortuyn vor einigen Jahren angefangen hatte. Vielleicht ist Wilders eben doch nur die spezifisch niederländische Variante eines Neokonservativen wie George W.Bush, der in Europa bekanntlich auch verhasst wie die Pest war (auch ich mochte ihn nicht sonderlich), aber trotz all seiner Irrtümer und Fehler kein Rassist war.

Die deutschen und auch luxemburgischen Mainstreammedien stellen Wilders jedenfalls in ein vollkommen falsches Licht, wenn sie ihn als „Rechtsextremisten“ bezeichnen. Objektive Berichterstattung sieht leider anders aus. Aber dies kennt man ja bereits von der vorwiegend linken Presse. So wurde Václav Klaus, Held der samtenen Revolution, wegen seiner Kritik an staatlicher Klimapolitik- bei der er sich durchaus bedeckt hielt und für freie, objektive Klimaforschung warb- gleich als „Klimawandelleugner“ bezeichnet und nach seiner brillianten Rede vor dem EU-Parlament, bei der er berechtigterweise vor gefährlichen zentralistischen und undemokratischen Tendenzen auf EU-Ebene warnte und überdies Frédéric Bastiats Petition der Kerzenmacher ansprach (eine Sternstunde für jeden echten Liberalen!) gar als tschechischer „Nationalist“ beschimpft. Von Jean Asselborn wurde er zudem als „unmöglich“ betitelt.

Es ist meines Erachtens übrigens kein Wunder, dass ausgerechnet mein persönlicher „Freund“ Jean Asselborn, der sich- vor allem, wenn auch nicht nur- im Nahostkonflikt wie ein Elefant im Porzellanladen benimmt, gerade Wilders und Klaus auf dem Kieker hat.

Dabei sind es gerade feige Appeaser und Multikulturalisten wie Asselborn, die frustrierte und trotzige Wählerstimmen an Geert Wilders überhaupt erst möglich machen. Zu lange haben ALLE Parteien, aber besonders Rote und Grüne, die Integrationsprobleme und die Gefahren des Islam unter den Teppich gekehrt, sie nicht sehen wollen, bagatellisiert oder gar offen kulturrelativistisches Gedankengut, gepaart mit einer falschen Toleranzpolitik, gepredigt. Somit wurde das Volk verständlicherweise in Rage gebracht. Die Quittung ist nun erfolgt. Dem Clash of Civilizations ist zudem nicht zu entkommen, er findet de facto bereits statt durch die zunehmende Globalisierung. Und wir tun gut darin, dabei stolz zu unseren westlichen Werten zu stehen statt faule Kompromisse mit Freiheitsfeinden einzugehen. Die sich Freiheit ersehnenden Menschen in anderen Teilen der Welt werden es uns Jahre später sicher danken.

Asselborn verlangt jedoch nun sogar ernsthaft EU-Sanktionen gegen die Niederlande, sollte Wilders in die Regierung aufgenommen werden. Dies wäre ein weiterer Offenbarungseid der Eurokraten. Sollte die EU nicht gefälligst das Ergebnis freier Wahlen in ihren Mitgliedsländer respektieren, schon allein um nicht noch mehr Bürger gegen Brüssel aufzubringen? Vor allem diejenigen Außenminister, die gerne betonen, dass die gewalttätigen Islamofaschisten der Hamas ja demokratisch gewählt wurden.

Naja wir werden sehen wie es weitergeht. Meine Sympathien in diesem Streit gehören jedenfalls ganz klar den Oranjes.

Langer Rede, kurzer Sinn jedenfalls: der Erfolg aller Liberalen (VDD, PVV und D66) in den Niederlanden (als Liberaler ohne rechts-/links-Präfix unterstütze ich zunächst trotz vieler Differenzen zu konkreten Themen erstmal alle Liebhaber der Freiheit!) ist ein großartiger Erfolg. Basta.

In dem Sinne: Hup Holland Hup! 🙂

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Juni 12, 2010 - Posted by | Islam, Klassischer Liberalismus, Niederlande | , , , , , ,

14 Kommentare »

  1. > die Integrationsprobleme und die Gefahren des Islam

    Bitte nicht verallgemeinern. Es gibt weder „den Islam“, noch Integraionsprobleme mit desselben per se. Das trifft andere Bevölkerungsgruppen und Religionen auch und auch nur kleine Gruppen, die Mehrheit soll sich nicht an den Idioten messen müssen.

    > Und wir tun gut darin, dabei stolz zu unseren westlichen Werten zu stehen

    Aber nicht indem man nach mehr Autorität schreit.

    > Basta.

    FAIL!

    Kommentar von JayJay | Juni 12, 2010

  2. Dem Quaselborn sei „grousse Chef“ schengt do jo annerer Meenung ze sin:

    http://www.gouvernement.lu/salle_presse/interviews/2010/06-juin/10-juncker-100_7/index.html

    „Ech sinn der Meenung, datt een esou Kräfte muss abannen an d’Regierungsgeschäft. Ech géif dat heiheem ni maachen, niewebäi bemierkt, mä ech fannen, do wou se esou staark gi si wéi do an Holland, soll een dat maachen.“

    Et ass emmer schein wann se an enger Koalitioun all enger Meenung sin 😉

    Kommentar von cb04 | Juni 12, 2010

  3. Eng liberal Géigemeenung (plus Diskussioun): http://oppenenbreif.wordpress.com/2010/06/10/netherlands-extremriets-gewennt

    Kommentar von Grommel | Juni 12, 2010

  4. @JayJay: Es gibt weder „den Islam“, noch Integrationsprobleme mit desselben per se.

    Natürlich gibt es sowenig DEN Islam wie es DAS Christentum gibt. Es gibt die unterschiedlichsten Konfessionen. Leider kann man in einem eh schon sehr langen Beitrag nicht enorm detailliert auf glatt alles eingehen. Jedoch sollte klar sein, dass Wilders halt vom politischen Islamismus redet. Und ich erst recht.

    Und die vielen gut integrierten Menschen aus muslimischen Gegenden stehen hier auch gar nicht zur Debatte, wie klar aus meinem Text (in anderen Sätzen) hervorgeht. Wie aber schon im Rahmen der Sarrazin-Debatte erläutert wurde und wie eben Menschen die im Migrationsbereich selber tätig sind, sehr gut bestätigen können, gibt es rein quantitativ betrachtet wohl insbesonders mit Muslimen eben Probleme. Das will ich jedoch nicht als Verallgemeinerung verstanden wissen.

    Aber nicht indem man nach mehr Autorität schreit.

    Wo bitte wurde im obigen Text nach „mehr Autorität“ geschrien? Zeige nur eine einzige, solche Passage mir mal auf. Verbote von Kleiderstücken und Baugebäuden wurden gar explizit abgelehnt. Wohl aber hat eine offene Gesellschaft jedes Recht darauf sich von Feinden von innen wie aussen zu schützen und ggf. Kriminelle eben auszuweisen (oder erst gar nicht reinzulassen.) Die einzige Autorität, die also verlangt wurde und wird, ist die stinknormale und vollkommen berechtigte Autorität des Rechtsstaates, der die Individualrechte seiner Bürger zu schützen und öffentliche Sicherheit zu gewährleisten hat.

    Falls Du jedoch ernsthaft gerade diese in Zweifel ziehst, solltest Du vielleicht mal eine Gegend der Welt besuchen wo ein Rechtsstaat de facto inexistent ist, weil sich keine Ordnungskräfte dort reintrauen. Ich würde nicht in einem Staat leben wollen, in dem jeder ungestraft machen kann, was er will ohne Rücksicht auf die Rechte Anderer bzw. Gewalt und Bandenkrieg alltäglich ist.

    FAIL!

    Ergo: NO Fail.

    Kommentar von CK | Juni 13, 2010

  5. @cb04: De JCJ ass eben een Pragmatiker 😉

    Kommentar von CK | Juni 13, 2010

  6. Guter Kommentar! Der beste, den ich auf einem luxemburgischen(?) Blog zu dem Thema gelesen habe! Auf jeden Fall besser als das, was man in der lxbg Presse ließt!;)

    Zum Verbot des Korans:
    http://www.youtube.com/watch?v=GanFV4b1wvk (ab 2:17)
    Leider bekommt man nicht immer die ganze Wahrheit gesagt!;)

    Zum Islam:
    Es gibt nur einen Islam, und zwar der, der im Koran und in der Sunnah beschrieben wird! Was die Muslime daraus machen, ist wiederum eine andere Sache!

    mfg

    Kommentar von allat | Juli 22, 2010

  7. @allat: Danke für die Blumen!

    Das Video zeigt in der Tat auf, dass Wilders den Vorschlag eines Koranverbots im Kontext der Hate-Speech-Laws machte. In diesem Kontext stimme ich ihm vollkommen zu.

    Religion ist immer subjektive Interpretationssache, auch der Islam.

    Kommentar von CK | Juli 23, 2010

  8. Religion ist auch Interpretationssache. Allerdings lässt der Islam nur einen sehr geringen Interpretationsspielraum zu(aus unterschiedlichen Gründen)! Dieser ist leider so gering, dass er keinen besonderen Einfluss auf die basale Lehre des Islams hat!
    Nun ist es glücklicherweise so, dass die Mehrheit der Muslime große Teile des Islams ignoriert, rationalisiert (im Sinne von kognitiver Dissonanz Reduktion) und eher einen imaginären Islam folgt, der nicht auf den Fakten (Koran und Sunnah) beruht!

    mfg

    Kommentar von allat | Juli 24, 2010

  9. Geert Wilders spricht über den Islam, Muslime und Freiheit:
    http://www.geertwilders.nl/index.php?option=com_content&task=view&id=1702

    Wer diesen Mann jetzt noch für einen Rassisten hält, kann nur noch spinnen.

    Kommentar von CK | August 19, 2010

  10. Das zu propagieren wird in Zukunft immer schwieriger!
    The anti-Islam PVV would win 31 seats if an election was held now

    Kommentar von allat | August 19, 2010

  11. Passt nicht ganz hierher, ist aber anschlussfähig. Vielleicht startet die Diskussion ja besser in einem eigenen Thema:

    Wie ist die neue Partei „Die Freiheit“ einzuschätzen?

    Kommentar von Christian Rode | Dezember 3, 2010

  12. @CR: Sorry, darüber weiss ich zu wenig um mir eine Meinung bilden zu können (bzgl. neue Parteien bin ich eh vorsichtiger geworden als ich es mal war.)

    Kommentar von CK | Dezember 6, 2010


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