Wahlrecht für “jeden”? Keine Gegenargumentation, ein Gegenstandpunkt

Im 18. Jahrhundert im wesentlichen noch  ein politisches Schimpfwort.  Im 19. Jahrhundert noch eine politische Bewegung unter mehreren, irgendwo eingeklemmt zwischen Liberalismus und Sozialismus. Im 20. Jahrhundert ein politisches Schlagwort, das seinesgleichen sucht, auf das sich alle berufen, selbst Josef Stalin (der Verfasser der “demokratischsten Verfassung auf der Welt“) und Adolf Hitler. Das Gottesgnadentum hat abgedankt, als Unterpfand und Begründung der Herrschaft muss letztlich der nicht weniger mystische “Wille des Volkes” herhalten. Es gab und gibt keine Alternative mehr zur “Demokratie”.

Wahlrecht für jeden? Nein! Eine Gegenargumentation.

Alle Jahre wieder kommt in Luxemburg die Debatte über ein mögliches Ausländerwahlrecht auch auf nationaler Ebene auf. (Auf kommunaler Ebene können Ausländer unter gewissen Bedingungen sich bereits freiwillig in die Wahllisten eintragen lassen und somit an Gemeindewahlen teilnehmen.) Dabei werden etliche durchaus nachvollziehbare Argumente von Gegnern wie Befürwortern angeführt, die einem die Entscheidung nicht unbedingt leicht machen. Persönlich bin ich jedoch gegen ein Wahlrecht für Ausländer und ich werde hier kurz erläutern wieso.

Wahlrecht für jeden: ein Plädoyer

Wenn man sich entscheidet irgendwo in der Fremde zu leben, sollte man am politischen Leben dort teilhaben dürfen. Sollte man.

Das Recht auf Sezession, das Recht auf Vereinigung und das Selbstbestimmungsrecht des Volkes

Gestern und heute fand auf den Falklandinseln ein bedeutendes Referendum statt. Die Einwohner- grösstenteils Nachkommen britischer Siedler- sollten darüber abstimmen, ob sie weiterhin der Krone als “Overseas Territory” unterstehen wollen oder nicht. Erwartet wird ein klares “Ja” zur Beibehaltung des bisherigen Status. Das Referendum findet hauptsächlich als klares Signal der einheimischen Bevölkerung an Argentinien statt, welches die Inseln seit Jahrzenten für sich beansprucht und dessen Regierung in den letzten Jahren immer wieder die Forderung nach Verhandlungen mit Großbritannien über ihre Souveränität stellte. Die Inselbewohner geniessen grösstenteils vollständige Autonomie (Großbritannien ist einzig und allein für die Verteidigung zuständig) und diese wäre unter einer Regierung Kirchner wohl nicht mehr wirklich gewährleistet. Abgesehen davon, geht es den Bewohnern einfach um “gesunden Patriotismus”, sie sehen sich als Teil des vereinigten Königsreichs und nicht als Argentinier. Bürger, die mitnichten künstliche Implantate sind, wie man in Geschichtsbüchern nachlesen kann.

Wir sind alle Cyberkriminelle

Aus der Gesetzesvorlage 6514 zur “Cyberkriminalität”:

“Art. 3. – Le Code pénal est modifié et complété comme suit: (…)

Quiconque aura publiquement pris un nom, ou une identification de quelque nature qu’elle soit, qui ne lui appartient pas sera puni d’un emprisonnement de huit jours à un un, et d’une amende de 251 euros à 3.000 euros, ou d’une de ces peines seulement.”

Luxemburger Hochzeiten II – Ein Friday-Rant der spontanen Sorte

Come on Luxemburg, alles beisammen im Neuronengebälk, der Rest senkrecht?

Das Recht zu töten

Am Wocheneende floh ein nordkoreanischer Grenzsoldat nach Südkorea und erschoß auf seiner geglückten Flucht zwei Vorgesetzte. Dieser Vorfall sorgte auch im Internet, u.a. auf Facebook, für einigen Wirbel. Sogleich wurde die ethische Frage aufgeworfen, ob der Flüchtling die beiden Grenzsoldaten hätte toten dürfen. Meine Antwort war ein klares Ja!

Wo der Hoeness recht hat, hat er recht.

Spätestens seit diesem Beitrag wissen unsere Leser, dass ich alles Andere als ein Fan des FC Bayern bin. Ich bin Sechziger durch und durch und werde es auch immer bleiben. Einmal Löwe, immer Löwe! Aber die wirtschaftlichen Fähigkeiten eines Topmanagers- wie Uli Hoeness definitiv einer ist- habe ich schon immer gelobt.

Verschiedenes – Dokus und sonstiges auf Youtube

Vielleicht ist ja auch der eine oder die andere überdrüssig dabei zuzuschauen, wie Männer in kurzen Hosen einem Ball hinterherrennen und dabei Millionen verdienen. Falls das Glotzophon wieder mal von … (beliebiges Fußball-Klischee einsetzen) besetzt ist, bietet Youtube eine ganze Reihe an interessanten Diskussionen, Vorträge und Dokumentationen. Anbei eine kleine Auswahl, politik- und vor allem fußballfrei.

Und führe zusammen…

“Leute, die vom Christentum keine Ahnung haben, aber sich zutrauen zu sagen, sie könnten intolerant gegen Alles reden und sagen, was hier in Luxemburg christlich sei. Sie meinen, sie könnten uns auslachen mit der Oktav. Schaut doch einmal, wie viele Leute hier sind… und dann ein kleiner Club, der sich erlaubt sich darüber lustig zu machen… sind wir dann in einem demokratischen Staat? …ist das noch Toleranz?”

So der neue luxemburger Erzbischof in seiner Eröffnungspredigt (ab Min 4:49) zur diesjährigen Muttergottesoktav am gestrigen Samstag. Mit sanfter Stimme bestimmt vorgetragen, die Empörung in seiner Sprache übermäßig betont.