L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Zwangsarbeit? Ein Plädoyer für das Prinzip von Leistung und Gegenleistung

Wenn heute ein Politiker fordert, Hartz IV-Empfänger sollten zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden, darf er sich auf heftige Kritik gefasst machen. Vor der Vernichtung regulärer Arbeitsplätze warnen diejenigen, die sich zumindest ernsthaft mit dem Thema beschäftigt zu haben scheinen. Von Zwangsarbeit sprechen diejenigen, die offenbar zufrieden mit der Situation sind, in der sich jeder auf Kosten der Allgemeinheit ausruhen darf.

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Juni 10, 2011 Geschrieben von | Allgemeines | | 9 Kommentare

Rot-Grüne Planspiele. Gedanken zur Bundespräsidentenwahl 2010

Vor zwei Wochen ist Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt worden. Begleitet wurde die Wahl im Vorfeld und auch in der Nachbetrachtung von allerlei Diskussionen über parteipolitisches Taktieren auf der einen (Regierungs-) und der Umsetzung des reinen Volkswillens auf der anderen (Oppositions-) Seite. Es wird also Zeit, sich das ganze einmal genauer anzuschauen. Vorweg, die Bundespräsidentenwahl ist ein Politikum und dass politische Parteien sie für sich nutzen wollen ist eine Selbstverständlichkeit. Ich prangere dies weder auf der einen noch auf der anderen Seite an. Wohl aber spreche ich mich gegen die weitverbreitete Meinung aus, dass die Regierung aus rein machtpolitischem Kalkül heraus gehandelt hat, während die Opposition lediglich Überparteiliches im Sinn hatte.
Ich möchte der SPD und den Grünen vielmehr einen durchdachten Plan unterstellen, der in allen Punkten aufgegangen ist. Wohlgemerkt, es ist lediglich eine Unterstellung meinerseits, die ich nicht belegen kann. Aber nachzudenken lohnt es sich über die einzelnen Punkte in meinen Augen dennoch. Es ist ein Plan in vier Teilen.

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Juli 13, 2010 Geschrieben von | Allgemeines, Deutschland, Innenpolitik | 6 Kommentare

Außendarstellung: mangelhaft. Wie Union und FDP daran arbeiten, ihre Bundesratsmehrheit zu verlieren.

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai dieses Jahres ist nicht irgendeine Landtagswahl. Eine Fortsetzung der Regierungskoalition aus CDU und FDP würde den Parteien der Bundesregierung nicht nur kurzfristig, sondern zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2013 die Mehrheit im Bundesrat sichern. Spätestens seit ihrem Amtsantritt im Oktober 2009 wird man aber das Gefühl nicht los, die Regierung versuche alles, diese historische Chance zu verspielen. Weiterlesen

April 20, 2010 Geschrieben von | Allgemeines, Deutschland | , , | 6 Kommentare

   

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