L for Liberty

…because liberty is not negotiable.

Verschiedenes

Von Petitionen, Clowns und Legenden.

Ich bin eh kein Freund von Petitionen, sie haben in meinen Augen immer einen unterwürfigen Charakter, da man den, mit dem man eine Meinungsverschiedenheit hat, um ein Umdenken erbittet. Manchmal können Petitionen aber auch lustig sein, wie im Falle der Petition gegen das Rauchverbot in Kneipen. Vielleicht ist der Anlass selbst nicht so witzig, doch wenn einerseits die unsinnige Funktion bei Facebook sich selbst ein “like” zu verpassen bei jedem Eintrag von sich selbst (und nur von sich selbst) vollzogen wird, und in der “Gefällt mir”-Liste so unterschiedliche, aber apolitische und oberflächliche Dinge wie nutella, David Guetta, Vin Diesel, Dr House und die Simpsons zu finden sind, dann macht das keinen sehr vertrauenswürdigen Eindruck. Eher würde das zu einer Parodie passen. Doch die A.D.D.L.F.C., die Initiatoren der Petition, scheint keine Satire zu sein, jedenfalls keine freiwillige. Hinter dem sperrigen Akronym verbirgt sich die “Association pour la Défense des Droits et Libertés Fondamentales des Citoyens”. Ihr erstes Anliegen ist eben die Bekämpfung des kommenden Rauchverbots. Das Problem dabei: Rauchen in Kneipen ist kein Einschnitt der “liberté fondamentale” und es bedarf keines “défense des droits”, da kein Recht beschnitten wird, nicht einmal das Recht auf Selbstzerstörung. Am Rauchen wird keiner gehindert, nur eben nicht an den genannten Plätzen. Das groß aufgezogene Banner ist daher eine Nummer zu groß, und wenn man in zu große Schuhe hüpft, fehlt eigentlich nur noch Schminke und rote Nase.

Aber genug des Rants auf Randgruppen. Obwohl…einen hätte ich da noch: “Saarländische Verhältnisse” in ganz Deutschland müssten verhindert werden, sagte Fraktionschef Rainer Brüderle. Interessant. Da sich die FDP immer mehr von dem entfernt hat, was “liberal” bedeutet, ist es doch wohl klar, dass sich die Wähler andere Parteien suchen. Eine davon ist die Piratenpartei. Da diese noch keine richtige Linie hat, ist sie die ideale leere Fläche für eigene Projektionen. Und in der Tat haben sie ja mit der Freiheit des Internets ein fast schon klassisch liberales Themengebiet bezogen, wo die FDP es ganz einfach verpennt hat sich dahinter zu klemmen. Dazu kommt ein enormer Imageverlust namens Gauck. Es war vor zwei Jahren gewesen, dass die FDP ihr Profil hätte stärken können, auch wenn die Koalition darunter gelitten hätte. Dass sie sich aus Gehorsam für den Kanzlerinnenwunschkandidaten Wulff entschieden haben, mag politische Raison gewesen sein, doch ein solcher Akt führt zum Verlust der Glaubwürdigkeit. Streitigkeiten innerhalb der Partei taten ihr übriges. Das Besetzen der Chef-Sessel durch frische Namen, in piratendeutsch wohl “Noobs” genannt, glich eher einem Verheizen der jungen Namen, eventuell eine Verzweiflungstat, als politischem Kalkül. Also, Herr Brüderle: saarländische Verhältnisse deutschlandweit? Warum eigentlich nicht, es spricht nichts dagegen.

Und eh ich mich hier in Wortspielen wie “Super-Gauck” verheddere: Danke Greenpeace! Das AKW Cattenom ist “so unsicher wie Fukushima”. Oder eben so sicher wie Fukushima. Und da es für Fukushima eines außergewöhnlich starken Erdbebens plus Tsunami bedurfte, heisst das ja wohl, dass Cattenom sicher ist, bis etwas ebenso außergewöhnliches auftritt, wie z.B. ein Tsunami an der Mosel. Bleibt trotzdem die Frage, wohin mit dem ganzen Atommüll. Daher macht meinetwegen des Laden dicht.

Auch dicht gemacht wird das “Philosophische Quartett”. Man muss kein Fan von Peter Sloterdijk sein (ich bin es auch nicht) um anzuerkennen, dass es eine der wenigen Diskussionsrunden war, wo man wenigstens etwas lernen konnte. Interessante Gäste und das große Hintergrundwissen der beiden Gastgeber (die verschiedenen Biographien, z.B. zu Heidegger, Nietzsche oder Goethe und Schiller, von Rüdiger Safranski sind äußerst vergnüglich zu lesen und sehr zu empfehlen) machten die Show, trotz verschachtelter Sätze, zu einer der wenigen anspruchsvollen Stunden im deutschen TV. Und was kommt anstelle? Richard David Precht. Ich habe eines seiner Bücher gelesen und ein anderes begonnen. Ich kann mit dem Mann einfach nichts anfangen, zu viele Allgemeinplätze und Aussagen, die nur des Effekts Willen gemacht werden. Gewiss kann sein größter Erfolg für denjenigen, der nur die Bestsellerliste anschaut, das heißt sein Wissen nur konsumiert, eine Bereicherung darstellen, nur fehlt dann schlussendlich doch der tiefere Anspruch. Vielleicht ist er das deutsche Pendant zum Franzosen Michel Onfray, der ebenfalls Heerscharen an Fans hat, seine Vorlesungen sind voll gestopft bis zum letzten Platz, doch wirklich Substantielles sucht man dann doch vergebens.

Es verhält sich ein bisschen so wie Kenny G und Kenny Garrett, beide sagen von sich Jazz zu machen, nur einer liefert Qualität. Letzterer übrigens im Link mit einer Nummer von John Coltrane. Dessen Pianist der späten Jahre, McCoy Tyner, war vor kurzem zusammen mit Joe Lovano hier in Luxemburg. Altersbedingt (der Mann ist immerhin 73) gingen die schnellen Läufe nicht mehr so wie in frühen Jahren, trotzdem war es schön eine Legende live erleben zu dürfen. Daher das Video der Woche als Verneigung vor diesem großartigen Musiker.

About these ads

März 27, 2012 - Posted by | Allgemeines, Kurioses, Lesestoff | , , ,

16 Kommentare »

  1. Was hat die Piratenpartei denn überhaupt für ein Programm? M.E. verkaufen die sich einfach nur als Hype, Cool, weil jung und internetaffin. Und wo sie sich abseits ihres Kernbereichs (Internetfreiheit) äussern, erkennt man, dass es sich i.G. nur um eine weitere sozialdemokratische Partei handelt, die möglichst viel “kostenlos” für ihre Klientel rausschlagen will.

    Die FDP hat zwar viel zu wenig vorzuweisen, aber durchaus manches punkto Bürgerrechte getan. Blockade der VDS, Ausbremsen von Zensursula. Und zwei Jahre später hat sie ja nun auch Gauck an die Macht gebracht. Und sich somit einsichtig gezeigt und einen Fehler korrigiert, was mich sehr gefreut hat.

    Irgendwie nerven mich aber auch all diese Menschen, die mich in letzter Zeit gefragt haben, ob ich doch nicht zu den ach so coolen Piraten passen würde. NEIN, NIEMALS! Ich bin bei der DP und bei der JDL und da bleibe ich auch!

    Von Precht habe ich “Lenin kam nur bis Lüdenscheid” gelesen (die Geschichte seiner Kindheit), das gefiel mir eigentlich, weil es streckenweise durchaus recht lustig war. Aber große intellektuelle Substanz findet sich bei ihm tatsächlich nicht.

    Kommentar von CK | März 27, 2012

  2. Ganz so schlimm ist es nicht, die Piraten suchen noch eine Linie, einige Ansätze sind ja vorhanden. Da sich aber, bedingt durch die anfängliche Monothematik, naturgemäß viele Stimmen zum zukünftigen Kurs melden, ist es schwieriger ein einheitliches Programm zu erstellen.
    Ich ziehe sie allerdings mittlerweile der DP vor.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  3. “Ich ziehe sie allerdings mittlerweile der DP vor.”

    Verräter ;)

    Naja mal sehen was aus der Luxemburger Piratenpartei werden wird. Mit den deutschen und den schwedischen Piraten habe ich jedenfalls bereits manche Probleme.

    Hierüber habe ich gestern abend allerdings- PP sei Dank- herzhaft gelacht:
    “Die Piratenpartei lehnt die Erfassung des Merkmals “Geschlecht” durch staatliche Behörden ab. Übergangsweise kann die Erfassung seitens des Staates durch eine von den Individuen selbst vorgenommene Einordnung erfolgen.” :D

    Kommentar von CK | März 27, 2012

  4. Verräter ;)

    Man kann nicht verraten wozu man niemals stand. ;)

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  5. “Am Rauchen wird keiner gehindert, nur eben nicht an den genannten Plätzen.”
    Naja, das finde ich nun schon ein bisschen albern, auch wenn dein Anliegen im Grund durchaus ehrenwert ist.
    Selbstverständlich ist das Rauchverbot ein Eingriff in Rechte. Erst im nächsten Schritt stellt sich die Frage, ob es ein schwerwiegender Eingriff ist oder nicht, aber schon den Eingriff zu verneinen, weil man ja woanders rauchen kann, halte ich für falsch.

    Kommentar von Muriel | März 27, 2012

  6. @Muriel
    Ich bin gegen ein Rauchverbot in Kneipen und Discos. Der Punkt hier ist aber, dass es kein Einschnitt in fundamentale Rechte und Freiheiten des Rauchers darstellt. Dies würde nur ein komplettes Rauchverbot sein. Andernfalls könnte man es ebenfalls als einen solchen Einschnitt werten, dass ich Dir in meiner eigenen Wohnung verbieten würde zu rauchen (was ich tun würde). Von Einschränkung einer Fundamentalfreiheit also keine Spur.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  7. @JayJay: Hm. Nein.
    Es ist – wenn ich nichts missverstanden habe – nicht der Eigentümer der Kneipe, der das Rauchen verbietet, sondern der Gesetzgeber. Es wird also nicht nur die Handlungsfreiheit des Rauchers eingeschränkt (Die magst du fundamental finden oder nicht, aber oben hattest du jedenfalls geschrieben: “da kein Recht beschnitten wird”, und das ist nun mal falsch, nenn mich einen Besserwisser.), sondern auch Eigentumsrechte.
    Auch wenn du mir in deiner Wohnung das Rauchen verbietest, schränkst du damit selbstverständlich meine Rechte ein. Das ist allerdings durch verschiedene Dinge gerechtfertigt, zum Beispiel dadurch, dass es eben deine Wohnung ist und mein Recht zu rauchen sich deinem Hausrecht (Ich sag das mal so untechnisch.) unterordnen muss, wenn die beiden kollidieren.

    Kommentar von Muriel | März 27, 2012

  8. Sehe ich genauso wie Muriel. Es ist ein Eingriff in die Vertragsfreiheit und in das Eigentumsrecht des Kneipenbesitzers. ABER JayJay hat wiederum recht, dass diese komische Organisation ihre Prioritäten schon irgendwie falsch setzt. Es gibt weitaus schlimmere Staatsinterventionen als Rauchverbote in der Gastronomie. Eine wirklich freiheitliche Bewegung würde sich nicht auf so ein in der Tat nicht fundamentales Detail allein fokussieren. Wegen Zigarettenbesitz kommt niemand ins Gefängnis, wegen Cannabisbesitz u.U. schon, das ist bspw. eine fundamentale Freiheitseinschränkung.

    Kommentar von CK | März 27, 2012

  9. @Muriel
    Es gibt ein Recht zu Rauchen. Es gibt kein Recht überall zu jedem Zeitpunkt zu rauchen. Ich denke, dass man da einen Unterschied machen muss. Vom Hausrecht des Kneipenbesitzers redet hier niemand, das ist ein anderes Themengebiet, auch legitim, aber eben eine andere Baustelle. In erster Linie geht es um eine Kritik an der A.D.D.L.F.C., die meiner Meinung nach den falschen, um nicht zu sagen naiven, Ansatz haben. Diese argumentieren auch nicht mit dem Hausrecht des Wirts, sondern hauen gleich mit großen Ansätzen auf den Putz. Dieses Vorgehen mit Spatzen und Kanonen hinterlässt eine Lücke, eine Disproportion, welche auf mich sehr vergnüglich wirkt.

    Dein Recht zu rauchen wird nicht eingeschränkt. Dein Recht in meiner Wohnung zu rauchen schon. Allerdings, wenn Rechte kollidieren, und eines davon dem anderen unterliegt, ist letzteres keine “Fundamental”-freiheit. Wenn schon solche Unterschiede vorgenommen werden, muss man damit rechnen, dass auch auf die Worte geschaut wird.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  10. @JayJay: Wie gesagt. deine Kritik an diesem Verein unterstütze ich.
    Ich finde es aber falsch zu behaupten, es würde “kein Recht beschnitten”.
    Wenn der Gesetzgeber sagen würde: Klar darfst du deine Meinung sagen, aber nur von 12 bis 12:30 Uhr im Keller des Dombunkers in Hamburg, wäre damit auch kein Recht beschnitten, denn ich darf ja meine Meinung sagen, bloß nicht immer und und überall, richtig?
    Es gibt kein spezielles Recht zu rauchen. Es gibt ein allgemeines Recht, zu tun und zu lassen, was ich will, und dieses Recht dürfen andere einschränken, wenn und nur wenn sie dies tun müssen, um ihre eigenen Rechte zu schützen.
    Wenn ich an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit etwas nicht tun darf, dann werden damit meine Rechte eingeschränkt. Diese Einschränkung mag geringfügig bis vernachlässigbar sein, sie mag gerechtfertigt sein, sie mag sogar zwingend erforderlich sein, aber sie bleibt eine Einschränkung meiner Rechte.

    Kommentar von Muriel | März 27, 2012

  11. Klar darfst du deine Meinung sagen, aber nur von 12 bis 12:30 Uhr im Keller des Dombunkers in Hamburg, wäre damit auch kein Recht beschnitten, denn ich darf ja meine Meinung sagen, bloß nicht immer und und überall, richtig?

    Nicht richtig, da die Definition von Meinungs-, oder eben Redefreiheit, genau das ausschließt. Das ist dann definitiv eine Fundamentalfreiheit, auch wenn man seinem Chef oder den Schwiegereltern vielleicht nicht alles herausposaunt, was einem gerade durch den Kopf geht.

    Und ja, eine Einschränkung der Rechte, nicht aber der Fundamentalrechte, denn die sind, wie der Name es sagt, fundamental und dürfen nicht beschnitten werden. Dein Fundamentalrecht auf Selbstbestimmung ist damit nicht angetastet, wenn du deine Freiräume nur ein paar Meter weiter wahrnehmen kannst. Oder eben wählen kannst, wo du deine Selbstbestimmung ausleben kannst, denn eine rauchfreie Umgebung kann man ebenso als Recht ansehen. Dort zieht dann, wenn wir uns in den oben genannten Argumentationsbahnen bewegen, das Argument “Dann bleib eben zuhause” auch nicht.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  12. @JayJay: Wie unterschiedest du zwischen einer Fundamentalfreiheit, die eingeschränkt wird, wenn andere mir vorschreiben, wo und wie ich sie wahrnehmen kann (Das passiert übrigens bei der Redefreiheit auch. Versuch mal, während eines Haydn-Konzerts aufzuspringen und laut die Internationale zu singen.), und einer nicht so fundamentalen Freiheit, die nicht angetastet wird, wenn ich sie an einem bestimmten Ort nicht wahrnehmen kann?
    Ich mag mich täuschen, aber ich habe das Gefühl, dass du da verschiedene Konzepte vermengst. Natürlich kann man mit guten Argumenten ein Recht auf saubere Luft postulieren, wie man auch mit guten Argumenten ein Recht postulieren kann, sich in Ruhe ein Konzert anzuhören, ohne dass irgendein Arsch mich mit seiner politischen Meinung behelligt. Das heißt aber nicht, dass das Recht auf Meinungsfreiheit, auf Handlungsfreiheit oder sonstwelche Freiheiten nicht angetastet wird, wenn es nach erfolgter Abwägung vor diesen anderen Rechten zurücktreten muss. Es wird eingeschränkt, und wir beurteilen diese Einschränkung als legitim und verhältnismäßig.

    Kommentar von Muriel | März 27, 2012

  13. Ich mag mich täuschen, aber ich habe das Gefühl, dass du da verschiedene Konzepte vermengst.

    Genau das Gefühl habe ich bei Dir, während ich mir Mühe gebe das ganze zu trennen, führst Du sie wieder zusammen.

    Versuch mal, während eines Haydn-Konzerts aufzuspringen und laut die Internationale zu singen

    Ich denke nicht, dass ich dafür eingesperrt werde. Ich könnte also, nur habe ich dazu keinen Grund. Hier haben wir keine richtige Einschränkung, sondern ganz einfach Respekt vor anderen. Das könnte auch den einen Raucher im Raum mit nur Nichtrauchern betreffen. Oder auch 10 Raucher bei einem Nichtraucher (Stichwort Tyrannei der Mehrheit). Ob ich mein Recht zu stören dadurch vernachlässige sei mal dahin gestellt, finde dass das eine Überstrapazierung des Begriffs ist.

    Ich denke, dass wir durchaus eine ähnliche Ansicht vertreten, nur über die Worte sind wir uns nicht so ganz einig. Wenn wir alles mit dem Wort “Recht” belegen, was wir tun wollen, kommen wir schnell in Teufels Küche (weil plötzlich alles “Recht” wird, warum sollte das Recht der anderen Grenze sein? Ich bin möglicherweise stärker). Wenn Recht das ist, was wir tun können, ist es per se etwas eingeschränktes. Wenn Recht das ist, was wir tun dürfen ist es ein juristischer Begriff. Wenn wir von einem naturrechtlichen (oder eben fundamentalrechtlichen) Standpunkt aus diskutieren ist das Wort “Recht” zu wage, da es vieles mit einschließt, was nicht zum Thema gehört. Ähnlich verhält es sich mit dem Freiheitsbegriff. “Freiheit von” und “Freiheit zu” ist dabei noch das geringste Problem, sondern metaphysische Fragestellungen ob Freiheit nur keine Grenzen bedeutet, oder, ganz im Gegenteil, erst Grenzen die Abgrenzung vur Freiheit ermöglichen, d.h. Freiheit nicht primär ist.

    So, dies nur als Denkanstöße. Ich muss gleich los und habe dann nur eingeschränkt Internetzugang.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  14. “Ich denke nicht, dass ich dafür eingesperrt werde. Ich könnte also, nur habe ich dazu keinen Grund.”
    Die Frage ist doch nicht, ob du eingesperrt wirst, auch wenn das im Extremfall durchaus passieren könnte.
    Die Frage ist, ob andere dir verbieten können, das zu tun. Und das können sie. Wenn der Hausherr bei einem solchen Konzert deine Störung unterbinden will, kann er die Polizei rufen, und die wird dich aus seinen Räumen entfernen. In dieser Hinsicht ist dein Recht, dich frei auszudrücken, eingeschränkt. Damit wollte ich illustrieren, dass es keine Freiheiten gibt, die nie eingeschränkt werden. Du hast mit dem Konzept von fundamentalen und nicht fundamentalen Freiheiten angefangen und deine Argumentation darauf gestützt, dass die Freiheit zu rauchen nicht fundamental sei, die Meinungsfreiheit aber schon, und ich wollte darauf hinweisen, dass ich den Unterschied nicht verstehe.
    Aber ich denke, wir haben wohl gesagt, was wir zu sagen hatten, und wahrscheinlich bringt es niemanden weiter, wenn wir das noch fünfmal tun. Ich danke für das Gespräch und verabschiede mich bis zum nächsten Mal.

    Kommentar von Muriel | März 27, 2012

  15. deine Argumentation darauf gestützt, dass die Freiheit zu rauchen nicht fundamental sei, die Meinungsfreiheit aber schon, und ich wollte darauf hinweisen, dass ich den Unterschied nicht verstehe.

    Rauchen ist als sekundärer Genuss doch wohl weit entfernt von Gewissens- und Vernunftfragen. Vernunft und Denken, und damit eine eigene Meinung und eigenen Willen haben, macht das Menschsein doch erst aus. Ohne diese fundamentalen Eigenschaften wäre Rauchen erst gar nicht möglich, wir sprechen also von zwei verschiedenen Ebenen des Handelns, Vernunft ist man als handelnder Mensch, rauchen tut man. Wenn also Meinungsfreiheit beschnitten wird, wird man als Mensch in seinem Menschsein beschnitten. Das Recht auf Rauchen, oder eben dessen Einschränkung auf einigen Plätzen, beschränkt in dem Sinne nicht. Es beschränkt nur den Menschen als kulturelles Wesen, denn Rauchen ist Bestandteil der Kultur. Das mag man auch als Einschnitt sehen (und ist es auch, besonders im Hinblick auf die Zukunft, wo dieser kulturelle Teil regelrecht aus dem Stadtbild verschwinden soll), nur verläuft dann doch ein Bruch zwischen der anthropologischen Freiheit und der kulturellen, welche sich immer innerhalb von Strukturen entfaltet und erst dadurch von Freiheiten und Rechten sprechen kann.

    Ich danke für das Gespräch und verabschiede mich bis zum nächsten Mal.

    Gerne wieder.

    Kommentar von JayJay | März 27, 2012

  16. wow interessante blog! grad eréicht entdeckt

    Kommentar von jengipengi | April 18, 2012


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 32 Followern an

%d Bloggern gefällt das: